Einsame Spitze

In der Woche vorm 21. Januar konnten wir erleben, wie viele Prominente die SPD noch hat. Oder wer sich alles dafür hält. Denn ausnahmslos meldeten sie sich zu Wort und plädierten für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Der Vorsitzende geht voran. Für einen Lokführer, der üblicherweise nur geradeaus fährt, ist er sehr wendig. Links herum, rechts herum und einen doppelten Rittberger – schon kennen wir die Richtung. Schwarzrot soll es sein. Und natürlich spekuliert Martin auf einen Ministersessel. Da ist es kuscheliger als auf dem Sozithron. Sigmar ist sowieso für eine Fortsetzung. Für ihn ist alles prima gelaufen. Steini benimmt sich unheimlich staatstragend. Im Dezember schwebte er geradezu durchs Schloss und fing seine Genossen ein. Der neue Stern Andrea ist genauso wendig wie ihr Chef. Wer sie mal für links hielt, ist nicht bekannt. Diese Einstufung zählt zu den größeren Irrtümern in der Politik. Andrea ist der Proll der Partei. Der ruhige Olaf, der nach G20 hätte gehen müssen, hatte schon während der Jamaika-Sondierungen seinen wirtschaftsliberalen Kurs zu Papier gebracht. Sein damaliges Papier-Pendant war Ralf Stegner. Der Sozi, der fast so schnell reden kann wie Wolfgang Kubicki und mit de Maizière Skat spielt. Er gilt auch als links und wetterte im Herbst genüsslich aus der Opposition heraus gegen die Union. Auch Stegner haben sie auf rechts gedreht und so brachte er vollen Einsatz für Schwarzrot. Nachdem Hannelore zur RAG ging, ist Malou die verbliebene Mutti der Partei. Ihr Befürworten von Koalitionsverhandlungen sollte die Sanftmütigen überzeugen. Die Nachdenklichen mit Hartz 4-Erinnerung. Zu jung für die Muttirolle ist Manuela S. aus Meckpom. Zwar ist sie im Leben gerade Mutter geworden, doch für die Ü60-Partei reicht das noch nicht. Eher moderat tritt Katherina Barley auf. Ehedem Generalsekretärin und dann Sozialministerin oder sowas. Auch die alte Garde um Erhard Eppler (90) wurde bemüht Zuletzt wollen wir noch Matthias Miersch nennen. Führer der Linken in der SPD-Fraktion. Wahrlich eloquent sprach er im Herbst für einen echten Wandel in seiner Partei. Auch ihn haben sie für Schwarzrot begeistert. Miersch sagte, 90 % seiner Gruppe steht hinter ihm. Abweichler bleibt mit Sicherheit Marco Bülow aus Dortmund. Der sagt das sogar öffentlich. Seine Genossin aus dem anderen Dortmunder Wahlkreis, Sabine Poschmann, ist so wendig wie ihr Vorsitzender.

All diese Prominenz sprach sich bereits im Vorfeld des Parteitages laut und deutlich für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen aus. Die Idee tauchte auf, dass die Delegierten doch den Mitgliedern das letzte Wort mit einem Nein-Votum nicht wegnehmen können. Pseudodemokratischer geht’s kaum. Bei diesem Meinungstrommeln dürfen wir gewöhnlich mit einem klaren Ergebnis rechnen. Minimalziel wäre für mich zwei Drittel zu ein Drittel gewesen. So etwas wie 70 oder 75 Prozent Zustimmung wäre eine echte Legitimation für die Parteiführung, in Gespräche zu gehen. Denn diese Protrommler führen jetzt auch die Gespräche. Niemand anderes. Was heraus kam, war ein knapper Sieg mit 56,4 %. Der kam auf kuriose, nicht angemessene Weise zustande. Erfahren haben wir davon durch einen aufmerksamen Beobachter und Autoren auf der Plattform Rubikon. Aaron Richter (19) klärt uns unter https://www.rubikon.news/artikel/wer-hat-uns-verraten auf, wie genau gewählt wurde auf dem Bonner Parteitag. Jeder der 642 Delegierten hatte eine Stimmkarte. Wahlleiter Heiko Maas forderte die Genossen auf, die Hand für Ja zu heben. In der Erwartung, die Mehrheit sei derart überwältigend, dass jeder das auf Anhieb erkennen kann. Genau gezählt werden sollte nicht. Das ging schief. Die Mundwinkel der Parteispitze rutschten ab. Nun, so dachten wir, findet eine echte geheime Abstimmung statt. Immerhin wurde ständig betont, wie wichtig eine stabile Regierung für die ganze Welt ist. Da wäre so eine Wahl doch wohl ordentlich mit Stimmzetteln durchzuführen. Stattdessen wurden Zähler benannt, die jeweils bestimmte Stuhlreihen abzählen sollten. Dokumentiert wurde nichts. So kann es sein, dass Reihen doppelt und andere gar nicht gezählt wurden. Dann fragte Heiko wieder. Die Ja-Stimmer mussten zwei geschlagene Minuten ihre Hand oben lassen. Wer jemals in einem kleinen Verein erlebt hat, wie konfus so etwas abläuft, kann das Verfahren bei dieser weltgeschichtlich so wichtigen Abstimmung einordnen. Es funktioniert nicht. Hände gehen zu früh runter oder zu spät hoch. Leute können ohne weiteres zwei Stimmen abgeben. Für Ja und für Nein. Das Schlimmste ist, hinterher kann niemand das Ergebnis nachprüfen. So ergab sich eine Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen von 342 zu 279 Stimmen bei einer Enthaltung. Zum Glück musste gerade keiner aufs Klo oder telefonieren. Dass bei diesem Zählappell und 642 Teilnehmer_innen exakt die richtige Gesamtzahl gezählt wird, grenzt an ein Wunder.

Diese Abstimmung verlief äußerst fragwürdig. Gemeinsam mit dem knappen Ergebnis bedeutet das für uns ein Nein. Eine Führungscrew mit Charakter hätte gesagt, die Zustimmung ist zu dünn. Wir müssen uns erstmal der innerparteilichen inhaltlichen Diskussion stellen. Wir müssen gucken, wohin die SPD künftig dieses Land steuern will. Wir haben alles versucht, konnten die Partei aber nicht von einem neuen Zusammengehen mit der Merkel-Union überzeugen. Stattdessen berufen sie sich auf die Mehrheit, die gezählt wurde. Juristisch nicht anzufechten. Die meisten Führungsbirnen sitzen jetzt mit den Unionierten beisammen. Schnell soll es nun gehen. Mehr ist von Merkel nicht zu hören. Inhaltlich hat sie seit Oktober nichts beigetragen. Auch in Davos blieb ihre Rede blutleer. Eben so, wie die Kanzlerin nach zwölf Jahren ist. Leer und kraftlos. Dennoch haben die Genossen nicht vor, ihr in den Verhandlungen die Pistole auf die Brust zu setzen. Kleine Spiegelstriche sollen nachverhandelt werden. Was von diesen Versprechungen zu halten ist, haben wir beim Versprechen auf ergebnisoffene Sondierungen gesehen. Die Ruhe in der CSU spricht sehr dafür, dass im Grunde alles klar ist. Für eine Einigung auf „weiter so“ brauchen sie tatsächlich nicht viel Zeit. Dieser Parteitag und sein Nachklang zeigen, wie weit sich die Parteiführung der SPD von ihren Genoss_innen entfernt hat. Sie hören die Signale nicht. Am Montag (29.01.18) werden wir sehen, wieviel Angst sie vor ihren Mitgliedern haben. Da wird im Vorstand entschieden, welche Mitglieder am Ende abstimmen dürfen. Die Jusos haben nämlich die Menschen aufgefordert, in die SPD einzutreten, um gegen die schwarzrote Koalition zu stimmen. Die Medien kritisieren diesen Aufruf als undemokratisch und parteischädigend. Ist ja klar. Sie wollen die Zustimmung zur Koalition. Die Jusos nicht. Deshalb erfahren wir am Montag, bis wann ein Mitglied beigetreten sein muss, um mitstimmen zu dürfen. Ich selber habe es versucht und gleich am Montag (22.01.18) online einen Aufnahmeantrag gestellt. Der muss jetzt vom zuständigen Ortsverein befürwortet werden. Weil das in Dortmund etwa 50 Menschen so gemacht haben, werden die Ortsvereine um Eile gebeten. Dortmund ist ein Widerstandsnest, denn alle Delegierten gehörten zu den 279 Ablehnern. Marco Bülow hat viele Qualitäten. Anführer einer Bewegung ist er nicht. Da fehlt ihm die Begabung. Sonst wäre in Dortmund was möglich. Egal, wir werden sehen, was der Sozivorstand entscheidet. Wie wir die Angsthasen kennen, legen sie den Termin auf den 31.12.17. Damit läuft die Aktion der Jusos ins Leere. Das Befürworten des Koalitionsvertrags ist dennoch sehr ungewiss. Zusätzliche Leckerchen wird es nicht geben. Diesen quasi-Ausschluss der neuen Mitglieder werden viele alte nicht gut finden. Schon einmal hat die Basis schweren Herzens zugestimmt. Vor vier Jahren. Wir alle wissen, wohin sie das brachte. In der Leichtathletik läutet eine Glocke, wenn die Läufer die letzte Stadionrunde beginnen. Vor vier Jahren läutete es vernehmlich. Nur die Soziführung hat es nicht gehört.

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Zeitgeschehen veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s