Das Land ist gespalten

Leider können wir diesen kurzen Satz nur aufschreiben. Sie müssen ihn sich bitte gesprochen vorstellen. Das Wörtchen „Land“ wird dabei mit viel Pathos betont. So etwa wie Heimat, Herkunft, sicherer Raum. Also etwas sehr Wertvolles. „Gespalten“ müssen Sie sich bitte mit Grabesstimme gesprochen denken. So etwa wie zertrennt, zerrissen oder verloren. Wenn Sie das hinkriegen, fühlen Sie die Tragweite des Ereignisses am 21. Dezember in Spanien. Genau genommen in Katalonien. Wenn wir viel Zeit und Lust hätten, könnten wir an langen Winterabenden mal zusammentragen, wer im zurückliegenden Jahr schon alles gespalten oder kurz davor war. Wir könnten zählen, wie oft diese Floskel in Überschriften ihren Platz fand. Es ist ein Modebegriff geworden. Abgenutzt durch viel zu häufigen Gebrauch. Aber für unsere überhitzte Medienwelt so herrlich entlarvend.

Dieser Erzählung, neudeutsch Narrativ, zufolge ist ein Land gespalten, wenn das Volk etwa hälftig zwei verschiedene Meinungen wählt. Die Katalanen hatten immerhin eine Wahl. Dazu später. Denn auch Deutschland ist laut dieser Geschichte gespalten. Etwa
53 % der abgegebenen Stimmen votierten bei der Bundestagswahl für Schwarzrot. Demnach waren es 47 % dagegen. Jamaika hätte einen fast identischen Wert erreicht. Bei uns ist das aber nicht so schlimm. Denn es ist ziemlich egal, welche Koalition regiert. Ganz sicher so lange, als AfD und Linke nicht mitregieren. So richtig eine Wahl hatten wir also nicht. Welch ein Glück. Deshalb sind wir auch jetzt nicht so gespalten. Obgleich das hin und wieder behauptet wird, um die Notwendigkeit einer stabilen Regierung zu betonen.

Die Katalanen hatten eine Wahl. Wir wollen nicht vergessen, sie war ihnen von Madrid aufgezwungen worden. Nach der Machtübernahme durch die Zentralregierung Rajoys rief diese Neuwahlen in Katalonien aus. Vier Wochen vorher hatte es gerade eine Volksabstimmung gegeben. Die zählte aber nicht. Doch die Katalanen waren alles andere als wahlmüde oder politikverdrossen. Sie erwiesen sich als zäh und standhaft. 82 % gingen zu den Urnen. Im Grunde ging es um Verbleib im oder Verlassen des spanischen Staatsverbands. Die Parteien des Verlassens siegten. Sie haben im künftigen Parlament in Barcelona eine Mehrheit von 70:65 Stimmen. Nun wird erzählt, der Riss geht durch viele Familien mitten hindurch. Zuletzt hörten wir das, als die Türken für Erdogans Präsidialsystem stimmten. Besonders heftig fallen die Spalten offenbar dann aus, wenn anders entschieden wird, als es die Mächtigen und Medien gern hätten. Meinen Sie auch, dass Familien so überwiegend über solche Fragen sprechen? Selbst in Zeiten hoher Politisierung. Glauben Sie nicht auch, dass es viele starke Bande zwischen den Familienangehörigen gibt, die diesen bösen Spalt überbrücken? Wir halten diese Erzählung vom Spalt für eine absolute Übertreibung derjenigen, die sich auf der Verliererseite befinden.

Am 7. November fragten wir uns, ob Carles Puigdemont ein „Rebell oder Feigling“ ist. Heute dürfen wir sagen, er hat das clever gemacht. Natürlich wirkt es heroischer, sich von der Macht in den Knast werfen zu lassen. Das Problem ist aber, im Knast bist Du aus dem Spiel. Da dienst Du Deiner Sache allenfalls noch als tragischer Held. Puigdemont hingegen entzog sich Rajoys Zugriff und konnte in Belgien agieren. Warum er Brüssel wählte, wissen wir nicht genau. Vielleicht hat er dort einfach die nötigen Unterstützer. Pfiffig war es insofern, als er der EU quasi vor der Nase herumlief. Dabei hielt er sich an alle belgischen Gesetze. Er stellte sich den Behörden und kam wieder frei. Er blieb im Land. Wie genau in Katalonien der Wahlkampf verlief, wissen wir nicht. Die sehr gute Berichterstattung im Rubikon brach leider ab. Wir dürfen aber davon ausgehen, dass das Verbleib-Lager massiv von der Zentralregierung und Teilen der Wirtschaft unterstützt wurde. Dennoch ist das Ergebnis deutlich und wird nicht angezweifelt.

Sofort wird klar, niemand der Mächtigen hat einen Plan B. Plan A war, wir machen Neuwahlen und eine Madrid-freundliche Mehrheit wird ins Parlament gewählt. So war es schon beim Brexit-Votum, dem Fall Renzis und der Trump-Wahl. Jedesmal stimmten die Menschen „falsch“. Rajoy bietet nun Gespräche an, die sich innerhalb der Möglichkeiten der spanischen Verfassung bewegen müssen. Austritt ist nicht. Elmar Brok, die DLF-Stimme der EU, schlägt vor, beim Stand von 2006 wieder anzusetzen. Damals gab es eine Vereinbarung, die später von Rajoy und dem spanischen Verfassungsgericht einkassiert wurde. Beide Politschauspieler negieren die machtvolle Stimme des Volkes.

Wir haben das neulich in „Gesetz und Menschenwille“ hinreichend diskutiert. Es gibt Voten, die sogar eine Verfassung außer Kraft setzen können. Sonst wäre ja jede einmal beschlossene Verfassung in Stein gemeißelt. Ein solches Votum liegt nun in Katalonien vor. Die Mehrheitsparteien haben vom Wähler den Auftrag, das Land aus dem Staatsverband zu lösen. Unsere postdemokratischen Darsteller in Berlin, Brüssel oder Madrid wollen das nicht anerkennen. Unter dem Druck des Votums weichen Rajoy und Brok auf den Vorschlag von Gesprächen zurück. Unter bestimmten Bedingungen allerdings. Es ist ein Test für die europäischen Demokratien, ob die Institutionen damit durchkommen. Setzen sie sich über Volkes Wille hinweg und zwingen Katalonien zum Verbleib, ist der endgültige Beweis erbracht, wie machtlos wir Menschen sind. Hinweise auf diese Machtlosigkeit gibt es reichlich. In der EU wurde schon häufiger zweimal gewählt, damit das richtige Ergebnis herauskam. Die Niederländer stimmten gegen die Assoziierung der Ukraine durch die EU. Weil das Votum rechtlich nicht bindend ist, wird es ignoriert. Bei der US-Präsidentenwahl im Jahr 2000 wurde für jedermann sichtbar in Florida getrickst. Das bescherte uns George W. Im Stabilitätsanker BRD gibt es nur die Wahl zwischen der riesigen Mitte und den Rändern. Selbst diese 80 %-Mitte ist zu blöd, eine Mehrheit zu zimmern. Am Ende werden sie es nochmal schaffen. Dies sind nur einige Hinweise auf die verlorene Macht der Wählerinnen und Wähler. Ob es sie jemals gab, soll an anderer Stelle diskutiert werden.

Unsere Mächtigen aus Wirtschaft, Politik und Medien können nicht verlieren. Sie versuchen alles, um nicht zu verlieren. Geschieht es dann doch, sind sie wütend oder beleidigt. Wir sind gespannt, wie unsere Institutionen mit dem Votum der Katalanen umgehen. Um die Menschen dort machen wir uns keine Sorgen. Wer die Franco-Zeit überstanden hat, wird mit einer lediglich propagierten Spaltung spielend fertig.

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