Rebell oder Feigling?

Diese Frage ist ein Teil derjenigen, was in Katalonien eigentlich los ist. Läuft da jetzt noch eine Unabhängigkeitsbewegung oder ist mit der Machtübernahme aus Madrid im Grunde alles zu Ende? Das Verhalten des sog. Führers, Carles Puigdemont, gibt Rätsel auf. Was will er in Belgien? Sollen internationaler Haftbefehl und Auslieferungsverfahren in Belgien mehr Aufmerksamkeit auf sein Schicksal lenken als ein Prozess in Madrid? Wieviel Einfluss kann er aus dem Ausland noch auf die katalanische Entwicklung nehmen? Oder ist dort eine Bewegung entstanden, die ohne den großen Führer auskommt? Puigdemont wirkte die ganze Zeit ohnehin nicht wie solch ein großer Führer.

Die Faktenlage ist die, dass Katalonien von Madrid aus regiert wird. Glauben wir den hiesigen Medien, klappt dies ziemlich reibungslos. Zumindest sind keine gegenteiligen Meldungen zu finden. Carles Puigdemont und seine Ex-Minister sind in Belgien vorerst wieder auf freiem Fuß. Sie dürfen aber das Land nicht verlassen. Binnen 15 Tagen muss über den Vollzug des internationalen Haftbefehls entschieden werden. Allerdings hat Puigdemont im Falle der drohenden Auslieferung die Möglichkeit des Widerspruchs. Das Verfahren könnte bis ins nächste Jahr dauern. In unseren Leitmedien lesen wir, dass sowohl politische als auch vor allem wirtschaftliche Mitstreiter von der Fahne der Unabhängigkeit gegangen sind. Meinungsumfragen deuten angeblich auf eine Niederlage der Bewegung bei den Wahlen am 21. Dezember hin. Mit kurzen Worten, uns wird der Eindruck vermittelt, nach einem Sturm im Wasserglas gehe es in Katalonien bald wieder geordnet ordentlich zu.

In alternativen Medien wie der Plattform Rubikon lesen wir ganz etwas anderes. Dort wird die Bewegung von einem Autor vor Ort als sehr lebendig beschrieben. Jeden Abend drücken die Menschen durch 15 Minuten Krach (häufig Topfschlagen) ihren Protest aus. Für den 8. November ist ein Generalstreik und für den 12. November ist eine Großdemo angekündigt. Es läuft demnach auch ohne Puigdemont.

In Leitmedien wie der Süddeutschen wird die Ursache des Konflikts beim Geld gefunden. Der spanische Finanzausgleich zwischen den 17 Regionen ist mit dem deutschen Modell nicht zu vergleichen. In der BRD läuft der Länderfinanzausgleich nach ausgehandelten Regeln, die für längere Zeit gelten. In Spanien entscheidet die jeweilige Regierung in Madrid über Abfluss und Zuweisung von Geld aus und in die Regionen. Die Katalanen fühlen sich in Madrid von den großen Parteien nicht vertreten. Katalanische Regionalparteien haben im Königreich nichts zu melden. Sowohl die Konservativen als auch die Sozialisten, die sich bislang in Madrid abwechselten, bedienen naturgemäß eher die Regionen, in denen sie selber stark sind. Zu Verhandlungen über den Finanzausgleich ist Rajoy seit 2012 nicht bereit. Unsere Hoffnung ist, dass die Unabhängigkeitsbewegung inzwischen tiefere Wurzeln hat als ein paar Milliarden Euro hin oder her. Die Menschen möchten über ihr Leben wieder selber mitbestimmen. Sie wollen sich die Macht zurückholen, die ihnen die Demokratie einst versprach. Von den Darstellern in Madrid fühlen sie sich nicht mehr vertreten.

Wundern kann uns das nicht. Tun sich unsere Schauspieler schon schwer und nerven mit wochenlangem Stillstand und anschließenden Sondierungen, bekamen sie in Madrid monatelang keine Regierung zustande. Durch das Auftauchen zweier kleinerer Parteien (Ciudadanos und Podemos) klappte das hübsche Wechselspiel nicht mehr. Gemeinsam konnten PP und PSOE aber auch nicht. Mittlerweile haben sie sich auf eine Art Tolerieren geeinigt. Das Bedienen der eigenen Klientel ist zur Gewohnheit geworden. Ähnlich lief es in Griechenland, bis Syriza den Spuk beendete. Mittlerweile spuken sie genauso wie ihre Vorgänger.

Aber zurück nach Spanien. Puigdemonts Verhalten irritierte uns in der Redaktion häufig. Das Referendum am 1. Oktober hielten wir für mutig. Die Menschen machten prima mit. Die Regierungsgewalt aus Madrid wurde offenkundig. Eurokraten wie Elmar Brok (CDU) spielen das Referendum gern runter als eine Art Kasperletheater, das quasi irrelevant oder gar inexistent ist. Ein gehöriger Fingerzeig war es allemal. Nun erwarteten wir für den Tag danach die Unabhängigkeitserklärung Puigdemonts. Sie kam nicht. War das feige? Oder ist es tatsächlich so, dass der „Aufstand“ in Katalonien ganz anders gestaltet wird als üblich? Eben friedlich und freundlich. Zwischendurch schien alles zu versanden. Hätte Rajoy Format und sich auf echte Verhandlungen eingelassen, wäre alles Folgende ganz anders gelaufen.

Stattdessen wandte er den Artikel 155 an und übernahm das Land Katalonien in Eigenregie. Die Oberstaatsanwaltschaft nahm Ermittlungen gegen Regierungsmitglieder und Verwaltungsbeamte auf. Einige stellten sich der Justiz. Puigdemont und ein paar Gefolgsleute flohen nach Brüssel. Wollen sie bloß nicht hinter Gitter? Menschlich nachvollziehbar ist das ja. Aber es entspricht nicht unserer Erwartung an einen heroischen Rebellen. Auf jeden Fall ist es ihm gelungen, auf diese Weise die europäische Aufmerksamkeit zu erhalten.

Für den 21. Dezember hat Rajoy Neuwahlen angesetzt. Wir wissen nicht, ob es für die Unabhängigkeit überhaupt noch Vertreter gibt, die Menschen wählen können. Unter den etablierten Parteien hatten wir in der BRD auch nur eine nennenswerte, die gegen Kriegseinsätze ist. Wir Bundesbürger hatten kaum die Möglichkeit, gegen den Bundeswehrmord im Ausland zu stimmen. Wenn unsere Leitmedien recht haben, läuft es in Barcelona im Hinblick auf die Unabhängigkeit ähnlich. Angeblich verlassen Parteien Puigdemonts Koalition. Angeblich wenden sich eigene Leute von ihm ab und die Wirtschaft flüchtet in Scharen. Wir sind dennoch guten Mutes, dass kurz vor Weihnachten eine oder mehrere Parteien für die Unabhängigkeit antreten. An dieser Stelle halten wir unsere Leitmedien für – wieder einmal – gesteuert. Ob diese Parteien dann eine Mehrheit bekommen, ist offen. Eine so große Rolle spielt das nicht. Es sind ja keine fairen Wahlen. Madrid greift offiziell massiv ein. Von Kampagnen und Propaganda der Medien reden wir da noch gar nicht. Auch die wird es geben. Gewinnen die Befürworter der Unabhängigkeit, sind alle keinen Schritt weiter. Rajoy wird dies weiterhin ablehnen. Bevor sich die Zentralregierung nicht ändert, rührt sich nichts für Katalonien. Gewinnen die Gegner der Unabhängigkeit, kriegt Katalonien seine Selbstverwaltung zurück. Oberflächlich ist dann alles gut. Doch die letzten Monate werden nicht vergessen sein. Die Bewegung ist noch da. Sie lebt weiter.

Sie können uns sattmachen mit Konsum. Sie können uns ablenken mit Medien und Events. Den Wunsch nach Einfluss aufs eigene Leben bekommen sie nicht weg. Jahrzehnte ging es gut. Doch Stück für Stück entfernen sich die Entscheider von den Menschen. Dadurch wächst die Motivation, die Dinge selber in die Hand zu nehmen. In ganz Europa. Die Macht- und Geldgier der Eurokraten und anderer Politdarsteller hat den Bogen überspannt. Sie erkennen die Zeichen nicht. Das ist schade. Es ändert aber nichts am Ausgang. Diese EU als Superstaat, vielleicht auch manch überdehnter Nationalstaat, werden scheitern. Die Menschen wollen Selbstbestimmung und nicht mehr von den Darstellern an den Fäden der Konzerne betrogen werden.

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