Putins Russland

Auf Basis eines Buches, das ich gerade las, möchte ich einen für diesen Blog neuen, einen anderen Blick auf das Russland unserer Tage werfen. Neu daran ist vor allem, dass Russland und sein Despot im Fokus stehen. Gewöhnlich kommen sie bei uns nur als Akteure vor. Manfred Quiring beschreibt in seinem Buch „Putins russische Welt“ den Weg des Landes seit 1990. Dass Quiring ein ausgewiesener Putin-Gegner ist, verhehlt er nicht. Sarah Wagenknecht (Linke), Matthias Platzeck (SPD) und sogar Harald Kujat (ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr) werden von Quiring als Fürsprecher Putins in deutschen Talkshows genannt. Unter anderen wirft er „Ken Jebsen (Verschwörungstheoretiker und Inhaber von KenFM)“ das Mitwirken an Propagandasendungen von Russia Today vor. Eine seltsame Zusammenstellung des Herrn Quiring. Seine Haltung ist eindeutig anti-Putin, das Buch ist einseitig geschrieben. Vergleiche mit dem Westen werden vermieden. Sollte Quiring meinen, dass hier alles ganz anders ist, so irrt er sich sehr. Wir haben in der Redaktion intensiv überlegt, ob wir Quirings Darstellung wiedergeben wollen. Wir meinen, mit diesem Vorwort können wir das machen. Unten finden Sie die Buchbesprechung aus dem Deutschlandfunk. Sie beschäftigt sich meiner Ansicht nach nur mit dem letzten Viertel des Buches.

Im August 1991 war Gorbatschows Zeit zu Ende. Das Militär putschte. Warum er danach nicht zurückkehren konnte, weiß ich gar nicht genau. Der Angriff der Militärs scheiterte. Ich hätte damals reich werden können. Die Aktienkurse stürzten während der Putschtage ab. Ich glaubte an die Demokratie in Russland. Letztlich ein Irrglaube, aber im August 1991 goldrichtig. Boris Jelzin kam an die Macht. Russland hatte gar kein so richtiges Staats- und wirtschaftswesen. Die GUS war entstanden. Vorläufig schlossen sich darin alte Sowjetrepubliken zusammen. Viele wie ich im Westen glaubten an Demokratisierung. Ganz falsch war das nicht. Vor allem aber herrschte Raubtier-Kapitalismus. Jeder riss sich an Staatsbesitz unter den Nagel, was er kriegen konnte. Die erste Zeit der Oligarchen brach an. Putin war derweil in Deutschland und später in St. Petersburg. Er ist ein KGB-Mann. Das bedeutet in Russland mehr als bei uns. Ein BND-Mann ist nicht sowas besonderes. Freilich darf er vieles, was wir nicht dürfen. Doch so verwoben wie ein Putin in St. Petersburg mit dem kriminellen Milieu um Drogen, Frauen und Geld dürfte er nicht sein. Putin war bald der zweite Mann in der Stadt. Seilschaften hielten, neue Bande wurden geknüpft. Premierminister Wladimir Putin übernahm am 1. Januar 2000 das Präsidentenamt von Jelzin, der sehr krank war. Der KGB saß am Hebel der Macht. Streitig machte keine Partei diesen Zustand, sondern andere Geheimdienste. Es gibt welche für innen und außen und noch eine Präsidentengarde. Ich kann hier keine Zuordnung machen, wer zu wem gehörte. Geblieben ist der Eindruck, dass verschiedene Netzwerke miteinander um die Sahnestücke der Wirtschaft und damit um Geld und Einfluss rangen. Auch in solch einem System ohne echte Volksbeteiligung müssen die Herrscher darauf achten, dass keine Gruppe stärker wird als die eigene. Alle müssen was kriegen, die eigene Clique natürlich am meisten. Darauf musste und muss Putin achten.

Quiring schreibt, Ende der 90er-Jahre sei Russland pleite gewesen. Nur Hilfen aus dem Westen hielten das Land und seine Wirtschaft aufrecht. Wir glauben ihm. Was Staatspleite wirklich bedeutet, erklärt der Autor nicht. Russland wäre ja nicht an die Gläubigerbanken verteilt worden. Es hätte einfach kein neues Geld bekommen, um Schulden und Waren zu bezahlen. Helmut Schmidt soll im Blick auf Russland mal von Oberwolta mit Atomwaffen gesprochen haben. Es war die Zeit, als viele noch an Demokratisierung glaubten. Schröder kam mit seinem „lupenreinen Demokraten“ um die Ecke. Der damalige Kanzler hatte noch Humor. Putin gab sich aufgeschlossen. Im Bundestag hielt er eine vielbeachtete Rede auf Deutsch. Quiring meint, damit hätte er viele Abgeordnete eingewickelt. Es hörte sich an, als bestünde die Hoffnung auf ein gemeinsames Wirtschaftseuropa bis jenseits des Urals. Vielen stand der Kalte Krieg noch bis zum Hals. Wir wollten an Putin glauben. Ganz gewiss. Quiring sagt, Wladimir habe schon damals anderes im Sinn gehabt.

Mitte des ersten Jahrzehnts zog der Öl- und Gaspreis erheblich an. Davon profitierte der russische Staatshaushalt enorm. Natürlich auch die Oligarchen. Sogar die Rentner bekamen was vom Kuchen. Putin fühlte sich laut Quiring immer stärker und entwickelte eigene Machtpläne. Es wäre eben nicht die NATO- und EU-Osterweiterung gewesen, die Moskau feindlicher machten. Vielmehr hatte Putin die eigene Macht schon immer angestrebt. Die Staaten rund um Russland sollten doch unter dem Einfluss des großen Nachbarn bleiben. 2008 gab es Krieg in Georgien. Am Ende verlor der kleine Nachbar und es entstanden zwei unabhängige Staaten. Abchasien und Südossetien wurden nur von Moskau anerkannt. Seither ruht Georgiens Westzuwendung. 2013 drohte die Ukraine, ein Handelsabkommen mit der EU zu unterschreiben. Russland war dagegen. Ein Lockkredit sowie Preisnachlässe beim Gas nutzten nichts. Es kam zum Maidan-Umsturz. Russland annektierte im Februar 2014 die Krim und half beim Krieg in der Ostukraine kräftig mit. Quiring ist seiner Sache sicher. Wir hegen daran wenig Zweifel.

Der Ölboom war inzwischen vorbei. Geld für Wohltaten ans Volk gab es nicht mehr. Die mächtigen Cliquen hatten gut verdient. Was tut ein Alleinherrscher, wenn er seine Untertanen nicht mehr bestechen kann. Ja, er schafft sich einen äußeren Feind. Da kam die Ukraine gerade recht. Alles war aus russischer Sicht natürlich vom Westen angezettelt worden. Ganz falsch dürfte das nicht sein. Zudem wurden die USA und die EU zum Feindbild hochstilisiert. Die inzwischen fast völlig gleichgeschalteten Medien trommelten es in die Untertanengehirne. Umfragen wurden veröffentlicht, nach denen eine Mehrheit der Russen lieber in einem weltpolitisch mächtigen als in einem sozial ausgewogenen Land leben möchte. Sehen Sie, nicht nur bei uns werden Umfragen gefälscht. Putin holte neben den Oligarchen die russisch-orthodoxe Kirche mit ins Boot. Seit knapp 1.000 Jahren ist diese völlig über Kreuz mit der römisch-katholischen Christenheit. So etwas wie gleichgeschlechtliche Ehe kommt für den Patriarchen Kirill nicht in die Tüte. Überhaupt ist für ihn die Rollenverteilung zwischen Mann und Frau noch völlig klar. In Russland ist Homosexualität verboten und das Gesetz gegen häusliche Gewalt wurde erheblich gelockert. Neben der Kirche wirbt ein Mann namens Dugin für den rechten russischen Geist. Das hört sich so ähnlich an wie bei den Nazis. Die Russen seien das Volk, das die Welt retten muss. Die alten russischen Werte von Ehe und Familie, Ehre und Vaterland seien dem Westen überlegen. Überall, wo ein Russe ist, ist Russland. Dass dies Staaten mit vielen Russen, zum Beispiel die baltischen, sehr beunruhigt, ist nachvollziehbar. Auch in Deutschland leben etwa drei Millionen Russlanddeutsche. Dies wurde etwas öffentlich, als eine 13jährige Russlanddeutsche angeblich entführt und von Flüchtlingen vergewaltigt wurde. All das stimmte nicht. Sie hatte sich bloß nicht nach Hause getraut. Doch gab es große Demos, die über soziale Netzwerke organisiert waren. Für Quiring steckten sog. Trolle dahinter. Die sollen dem Autor zufolge von St. Petersburg aus Stimmung machen. Oft wüssten sie gar nicht, wen sie da per Shitstorm fertigzumachen versuchten. Doch wohl etwas übertrieben, Her Quiring. Überhaupt habe Russland den virtuellen Raum zur Destabilisierung westlicher Demokratien ausgemacht. Der Autor führt dann einzelne Beispiele an, in denen Menschen wohl tatsächlich böse angegriffen wurden. Auch sei der Bundestag wohl von Russen gehackt worden. Eine Behauptung. Wir glauben, dass die Russen im Netz agieren. Gleiches aber tut der Westen auch. Hieraus lässt sich noch nicht die große Gefahr ableiten. Wir müssen unsere empfindlichen Systeme eben schützen und verteidigen. Russland exportiert laut Quiring heute vorwiegend Angst. Es ist in den Krieg in Syrien eingestiegen. Genauso erfolglos wie die Anti IS-Koalition. Moskau zeige sein militärisches Können. Russland habe Aleppo genauso „flachgebombt“ wie Jahre zuvor Grosny. Stimmt wohl. Das ist abscheulich. Schön wäre ja, wenn nur die Russen sowas machten. In Mossul aber waren es die Amis. Und nicht nur dort. Russland drohe und provoziere. Zu einem echten Krieg sei es wirtschaftlich nicht in der Lage. Wie beruhigend! Wichtig sei gewesen, dass die NATO im Osten Stärke zeige. Sonst würde es Putin womöglich mal mit einem kleinen baltischen Staat probieren. Kann sein. Wir wissen es nicht.

Wir glauben aber, dass es andere Rezepte gibt als diejenigen aus dem Kalten Krieg. Denen hält Quiring die Treue. Von Wandel durch Annäherung hat er nie was gehört. Wandel nicht im Sinne von einem regime-change. Den müssen, wenn überhaupt, die Russen selber initiieren. Wandel im Sinne von offenen Beziehungen ist gemeint. Handel und Reisen in beide Richtungen könnten erblühen. Die Menschen lernten sich endlich wieder kennen. Die schlimme Lehre eines Dugin können und dürfen wir zurückweisen. Kommt Russland Mitteleuropa näher, rücken auch die osteuropäischen EU-Mitglieder wieder näher ran. Krisen auf dem Globus könnten vielleicht wirklich gemeinsam angepackt werden. Nicht nur als Show wie beim G20 in Hamburg. Die Menschen möchten in Frieden und Sicherheit leben. Und das geht nur durch intensive Kontakte. Im Blick auf die EU loben unsere Politschauspieler dieses Rezept ständig in den Himmel. Wieso gilt das nicht für Russland? In Moskau sitzen nicht die Guten, wie uns Quiring vorwerfen würde zu behaupten. Aber in Brüssel und Washington auch nicht. Lasst uns endlich aufhören mit dieser unnötigen Konfrontation. Sie ist destruktiv. Viele Menschen leiden darunter. Quirings Weg, Russland wieder wirtschaftlich in die Knie zu zwingen, ist nicht der richtige. Vielmehr brauchen wir Verständnis von- und Vertrauen zueinander.

Und hier die versprochene Buchbesprechung aus dem DLF:

Die einen verehren den russischen Präsidenten Wladimir Putin als starken Führer, andere sehen in ihm einen autokratischen Herrscher und Anti-Demokraten. Der langjährige Russland-Korrespondent Manfred Quiring rechnet in seinem Buch „Putins russische Welt“ mit der Politik des Kremls ab.

Von Robert Baag

Büchern, die sich mit aktuellem politischem Zeitgeschehen befassen, droht manchmal ein recht rasches Verfallsdatum, wenn ihr Thema eine neue Dynamik weiterentwickelt und die Status-quo-Analyse eigentlich einer Fortsetzung bedarf. Bei Manfred Quirings Arbeit zu „Putins russischer Welt“ ist diese Gefahr zu vernachlässigen. Denn unabhängig davon, wie es um Russland in einem Jahr, in fünf oder zehn Jahren bestellt sein mag – seine Interpretation der Fakten, wie es nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor mehr als 25 Jahren und den darauf nur kurz währenden demokratischen Blütenträumen schließlich zum gegenwärtigen Regime unter Wladimir Putin kommen konnte, wird über den heutigen Tag hinaus lange gültig bleiben.

Wie Russlands Führung spalten will

Dafür sorgt die reichhaltige Materialbasis seines Buches. In dessen letztem Drittel führt Quiring überzeugend vor Augen, mit welchen Zielvorstellungen Russlands Führung die westliche Welt spalten und damit schwächen möchte:

„Präsident Putins vorrangiges strategisches Ziel ist der Machterhalt seiner Clique in Russland, vervollständigt durch ein möglichst großes, von Moskau dominiertes Vorfeld abhängiger Staaten entlang der Grenzen. Der Rückzug aus Osteuropa in den 1990er Jahren schmerzt bis heute. […] Jetzt (scheint) die Chance zu einem ‚Rollback‘ gekommen.“

Vor allem aber ein Beweggrund lasse sich als Konstante bei Putin und dessen engerer Umgebung nachweisen: „Das gegenwärtige Regime in Moskau sieht sich durch westliche Ideen und Einflüsse gefährdet, und das zu Recht. Denn echte Demokratie heißt Gewaltenteilung und öffentliche Kontrolle dessen, was ‚die da oben‘ so tun. Genau das würde das korrupte, kleptokratische System in seiner Existenz gefährden. Es braucht diesen äußeren Feind, um oppositionelle Bewegungen im Lande niederzuhalten und innere Stabilität durch die Förderung einer Festungsmentalität zu erreichen.“

In der Wahl seiner Mittel dies durchzusetzen sowie bei der Auslese innerer und äußerer Verbündeter geht dieser Kreis immer noch überwiegend sowjetisch sozialisierter KGB-Geheimdienstler bedenkenlos vor – getreu den repressiven, manipulativen Traditionen ihres Gewerbes. Erhellend nachzulesen, wie Quiring im Zusammenhang damit schon längst wieder verdrängte Stichworte wie „Russische Mafia“, „Terror und Gegen-Terror im Nordkaukasus“ oder zurückliegende Korruptionsaffären ins Gedächtnis ruft.

Putin jongliert mit westlichen Ängsten

Die Mentalitäten, Motive, Handlungsmuster sowie daraus sich ableitende künftige Optionen des gegenwärtigen autoritären Regimes in Moskau erscheinen so transparenter, nachvollziehbarer und in begrenztem Umfang kalkulierbarer – nicht zuletzt auch im nun schon fast ein Jahrzehnt andauernden, stufenweise eskalierenden Spannungsverhältnis mit den Ländern sowohl in unmittelbarer wie mittelbarer Nachbarschaft Russlands:

„Mit den […] Ängsten im Westen weiß Putin trefflich zu jonglieren. Er schafft Krisenherde unterhalb der Schwelle eines großen Konflikts, verunsichert die Welt durch hybride Aktionen und bietet sich dann als Helfer an, die Brandherde zu löschen. Was in der Regel, siehe Georgien, Ukraine, Syrien, lediglich dazu führt, sie zu verewigen.“

Angst, nicht etwa Öl oder Gas, so pflichtet Quiring dem Moskauer Wissenschaftler Sergej Medvedev bei, sei inzwischen der Hauptexportschlager Russlands im 21. Jahrhundert. „Schutzgelderpressung mit Raketen“ betreibe die Moskauer Führung. Und der Westen…?

„… reagiert darauf mit einem überzogenen Alarmismus. Ja, Russland ist aggressiv. Ja, es verletzt das Völkerrecht ebenso wie bilaterale Verträge, als hätten sie nie existiert. Es provoziert, indem es Militärmanöver mit Zehntausenden Soldaten an der ukrainischen Grenze inszeniert. Die russische Luftwaffe fliegt Scheinangriffe auf amerikanische Kriegsschiffe und provoziert mit den Flügen ihrer Langstreckenbomber in unmittelbarer Nähe der Nato-Grenzen. Doch Vorboten eines neuen Krieges sind das nicht…“ …rät Quiring angesichts der tatsächlichen militärischen Kräfteverhältnisse zu Gelassenheit.

General fordert „breit gestreute Desinformation“

Immerhin: Die russische Strategie, die Länder des Westens möglichst zu spalten und zu schwächen, habe sich in den vergangenen vier, fünf Jahren spürbar weiterentwickelt. Valeri Gerasimov, Chef des russischen Generalstabs, erläuterte vor inzwischen vier Jahren die neue Doktrin bei einem Vortrag in der Moskauer Militärakademie, wie Quiring in Erinnerung bringt:

„Der Generaloberst schärfte seinen hochrangigen Zuhörern nachdrücklich ein, welcher Methoden sie sich, neben dem üblichen Kriegshandwerk […] künftig widmen sollten. Er legte ihnen den – Zitat – breit gestreuten Einsatz von Desinformation, von politischen, ökonomischen, humanitären und anderen nichtmilitärischen Maßnahmen, die in Verbindung mit dem Protestpotential der Bevölkerung zum Einsatz kommen, ans Herz. Das müsse vervollständigt werden durch Maßnahmen verdeckten Charakters, darunter die Realisierung von Maßnahmen des Informationskampfes und Aktivitäten von Spezialeinsatzkräften.“

Gerasimovs Postulate sind anschließend prompt bei einem eigentlich traditionell als „Bruderland“ bezeichneten Nachbarn ausprobiert worden – mit verheerenden Folgen und immer noch ungewissem Ausgang: „Klassische Beispiele sind Russlands Aktionen auf der Krim und in der Ostukraine, von denen Moskau lange Zeit behauptete, daran nicht beteiligt zu sein. Der verdeckte Krieg im Cyberspace, die durch das Internet möglich gewordene massenhafte Verbreitung von Desinformation und Manipulation, gehört ebenfalls dazu.“

Buch eines echten „Russlandverstehers“

Während in der offiziellen Sprachregelung des Kreml die ukrainischen Oppositionellen des Euro-Majdan rituell stets als „Faschisten“ gebrandmarkt werden und auch die Putin-Fans im Westen dies gerne aufgreifen und ebenso unbekümmert wie faktenresistent wiederholen, kann Quiring sich diesen ironischen Hinweis dann doch nicht verkneifen:

„Der staatlich verkündete russische ‚Antifaschismus‘, unter dessen Flagge ja auch die Krim okkupiert wurde, hindert die Putinmannschaft nicht daran sich mit den Rechtsextremen Europas zu verbünden. Hier wird ein […] Aspekt der hybriden Kriegsführung erkennbar, allerdings auch die Zwangslage, in der sich der Mann im Kreml befindet: Ihm gehen nach den militärischen Abenteuern in Georgien, der Ukraine und in Syrien die Verbündeten aus, von Freunden gar nicht zu reden.“

Quirings Beobachtungen und Analysen immunisieren trefflich gegen allerlei offenbar unsterbliche Mythen und Legenden, wonach etwa Putins Russland ein missverstandenes Opfer böswilliger westlicher Ränke sei und jedenfalls niemals ein Aggressor. Nicht zuletzt sorgt der spezielle Blick des gelernten DDR-Bürgers Quiring auf den UdSSR-Rechtsnachfolger Russland, wo er immerhin mehr als zwanzig Jahre seines Korrespondentenlebens verbracht hat, für einen zusätzlichen Reiz. Kurz: Das Buch eines echten „Russlandverstehers“ liegt vor, der sein Thema zudem in Anteil nehmender, oft leidenschaftlicher Sprache zu präsentieren vermag.

Manfred Quiring: „Putins russische Welt. Wie der Kreml Europa spaltet“ Ch. Links Verlag, 264 Seiten, 18 Euro.

Quelle: http://www.deutschlandfunk.de/russland-abrechnung-mit-der-politik-des-kremls.1310.de.html?dram:article_id=389914

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