Die Sendung mit der Maus – heute mit dem Gewissen

Hallo, liebe Kinder, hier ist die Sendung mit der Maus. Heute geht es um das Grundgesetz und es geht um das Gewissen. Das Wort Gewissen habt ihr alle schon einmal gehört. Wenn das Gewissen funktioniert, sagt es uns, was richtig und was falsch ist. Ihr kennt das ja sicher: das Gewissen sagt euch zum Beispiel, ihr solltet die Mitschüler nicht beschimpfen oder beklauen. Dann habt ihr die Wahl, so zu handeln, wie es euer Gewissen sagt oder auch nicht.
Die Abgeordneten im Deutschen Bundestag haben auch ein Gewissen. Das sollen sie jedes Mal befragen, wenn sie über eine schwierige Frage abstimmen. Sie sollen immer so abstimmen, wie es ihr Gewissen sagt. Das ist festgelegt in unserem Grundgesetz. Die Abgeordneten haben also nicht die Wahl, sondern sind verpflichtet, ihrem Gewissen entsprechend zu entscheiden. Das Grundgesetz steht in unserem Land über allen anderen Gesetzen. Es gilt für jeden Bürger, auch für Politiker.

Im Bundestag ist es aber normalerweise so, dass der Chef einer Partei seinen Abgeordneten vorschreibt, wie sie abstimmen sollen. Bei der CDU befiehlt zum Beispiel die Frau Merkel oder bei der SPD der Martin Schulz. Das nennt man Fraktionszwang. Jetzt könnten die Abgeordneten  natürlich sagen: „Ne, Frau Merkel oder Herr Schulz, ich bin in dieser Frage anderer Meinung. Deshalb werde ich meinem Gewissen folgen und anders abstimmen, als Sie wollen. So ist das gedacht mit der Demokratie im Bundestag.“ Das tun die aber nicht, die Abgeordneten. Denn es gibt da in jeder Partei Listen. Auf denen stehen die Namen derjenigen, die das nächste Mal gewählt werden können. Wenn man ganz weit oben steht, hat man bessere Chancen als die von ganz hinten. Falls jemand also nicht so abstimmt, wie der Chef oder die Chefin es möchte, wird dafür gesorgt, dass er auf der Liste ganz nach unten rutscht. Dann ist es vorbei mit dem guten Job im Bundestag. Das überlegen sich die Abgeordneten natürlich zweimal.

Was sagt ihr? Ihr habt in der Tagesschau gesehen, dass Frau Merkel ihren Abgeordneten erlaubt, so zu stimmen, wie sie es für richtig halten? Da habt ihr Recht. Für nächsten Freitag ist eine solche Erlaubnis erteilt worden. Aber merkt es euch gut für euren Geschichtsunterricht, liebe Kinder. Was die Frau Merkel da macht, entspricht nicht unserer Verfassung. Die kennt keinen Fraktionszwang. Jedes Mal, wenn Abgeordnete so stimmen, wie es verlangt wird und nicht, wie sie selbst es für richtig halten, ist das gegen das Gesetz. Die Abgeordneten handeln gegen das Gesetz und ebenso die Chefs, die es von ihnen verlangen.

Die Abstimmung am kommenden Freitag ist eine der wenigen, die so ablaufen wird, wie es unser Grundgesetz vorsieht. So sollte es die Regel sein und nicht die Ausnahme. Frau Merkel scheint das nicht zu wissen, sonst hätte sie sicher nicht solch eine gnädige Erlaubnis gegeben. Die Leute bei den Zeitungen und bei der Tagesschau scheinen es auch nicht zu wissen, denn keiner hat die Dinge richtig gestellt.

Aber ihr hört die Maus, deshalb wisst ihr jetzt Bescheid. Der Artikel 38 unseres Grundgesetzes lautet:

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

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