Kämpfen

Dies ist das Wort, welches auf dem gestrigen Parteitag der SPD in der Westfalenhalle am häufigsten zu hören war. So glich das Ganze mehr einer Mannschaftsansprache in der Kabine. Kämpfen muss meist die Mannschaft, der es an Qualität und Ideen fehlt. Mit Laufbereitschaft und Härte in den Zweikämpfen muss sie versuchen, den stärkeren Gegner zu überwinden. Wie können wir uns das auf die Politik übersetzt vorstellen? Zu allererst wurde der Mannschaftsgeist beschworen. Das gelang. Die Anwesenden ließen sich von einer Art Aufbruchstimmung einfangen. So fuhr auch das Wahlprogramm 100 % Zustimmung ein. Genau wie im März der Kandidat. Für eine demokratische Partei ein seltsames Ergebnis. Wir erinnern uns alle an Zeiten, als wir im Westen über die Wahlergebnisse der SED spotteten. Heutzutage scheint das Usus geworden zu sein in Parteien. Auch die NRW-CDU stimmte mit 100 % für den Koalitionsvertrag mit der FDP. Diese brachte es bei ihrer Online-Abfrage nur auf 97,2 %. Gut, die Reihen sind geschlossen. Weiterhin wurde eine umstrittene Partei-Ikone auf die Bühne zurückgeholt. Gerhard Schröder hatte 2005 einen großen Vorsprung der Union bis zur Wahl beinahe aufgeholt. Beinahe. Dass er diesen Vorsprung selber verursacht hatte, wird dabei übersehen. Mit Absicht. Bei Fußballmannschaften greifen sie auch gern mal auf vermeintliche Vereinsgrößen zurück. Da werden dann die alten Zeiten des Terriers Berti Vogts beschworen oder sowas. Diesen Effekt können die Sozis mit Schröder nicht erzielen. Denn er steht innerparteilich an erster Stelle als Symbol für die Zerrissenheit in der Partei. Er steht zu allererst für Agenda 2010 und Riester-Rente. An ihm scheiden sich die Geister. Schröder ist in der eigenen Partei vermutlich unbeliebter als bei der Union oder den Blassen. Wie es in der eigenen Partei wirkt, so auch in der Öffentlichkeit. Wer Schröder und Schulz Arm in Arm sieht, denkt an Wirtschaftsfreundlichkeit. Schröder war der Genosse der Bosse, Schulz der beste Freund Merkels in der EU. Das Thema soziale Gerechtigkeit tötet die SPD mit dieser Vorführung quasi selber. Wie soll das Kämpfen der Sozis sonst noch aussehen? Wollen sie sich noch öfter auf die Straße stellen, an Haustüren klingeln oder Plakate kleben?

Letztlich muss es darum gehen, eine Wechselstimmung zu erzeugen. Merkel hilft ihnen dabei nicht. Sie hat noch keinen Überdruss erzeugt wie Kohl 1998. Allerdings hat sie auch erst zwölf Jahre. 1994 gewann auch Kohl die Wahl. Anders als vor 19 Jahren muss die SPD den Wechsel einer Politik glaubhaft machen, die sie bislang selber mittrug. Inhaltlich ist das quasi unmöglich. Beispielhaft dafür steht die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen. Am Freitag stimmte die SPD im Bundestag gegen einen Antrag der Linken, der dieses Phänomen untersagen wollte. Zwei Tage später beschließen sie ein Programm, in dem genau das gefordert wird. Dieses vorsichtige, unambitionierte Renten- und Steuerkonzept kann die Union leicht kontern und ähnliche Veränderungen versprechen. Für eine Wechselstimmung bräuchte es viel krassere Änderungsversprechen. Beispiele wären ein deutliches Erhöhen des Mindestlohns oder des Hartz IV-Satzes, der Rückzug aus den Bundeswehreinsätzen oder der baldige Ausstieg aus der Kohle.

Personell sehen wir auch keine Neuerung bei den Sozis. Vielmehr holen sie ihren Altkanzler aus der Mottenkiste. Schulz und Schröder bilden eine Klammer um langjährigen Stillstand in der Partei. Nach blass gebliebenen Frauen wie Fahimi und Barley versucht sich nun der Wahlverlierer von 2009, Hubertus Heil, erneut als Generalsekretär. Fraktionschef Oppermann, genannt Hoppelmann, organisiert vier Jahre lang brav die Mehrheiten im Bundestag. Einen braveren Parteisoldaten können wir uns kaum denken. Olaf Scholz, der Sieger von Hamburg, glänzt mit Projekten der Mächtigen wie der Elb-Philharmonie oder jetzt dem G20-Ghetto mitten in der Stadt. Auch die Elbe wird auf Druck der Reeder immer tiefer gebaggert, obgleich Deutschland einen Hochseehafen mit Tiefgang hat. Aus der Ministerriege kommt auch kein frischer Wind. Andrea Nahles darf ruhig als Schreckgespenst aller Jobcenter bezeichnet werden. Manuela Schwesig ist nach Hause abgezischt. Gabriel spielt Außenminister und scheint froh zu sein, mit dem Parteikram nichts mehr zu tun zu haben. Der eine Steini zog um ins Schloss und darf nur noch intern mitmischen. Der andere Steini hält vermutlich wieder lukrative Vorträge vor Leuten, die seiner Meinung sind. Umweltministerin Hendricks stand oft im Regen, weil das SPD-geführte Wirtschaftsministerium stärker war oder sie schlicht ignoriert wurde. Bei all dem Stillstand in der Partei wundert es kaum noch, dass der olle Gerhardt geholt wurde. Die Mannschaft ist völlig ausgebrannt und blass. Überaltert im Sinne von politischem Alter. Kämpfen wird dieser Truppe schwer fallen.

Zwei Dinge hängen dem Team wie Blei an den Sohlen. Einmal ist dies die Agenda 2010, von der sie sich weder lösen wollen noch möchten sie sich klar dazu bekennen. Das Gehampel mit dem Arbeitslosengeld Q spricht Bände. Ohne es laut zu sagen, möchte diese Garde eigentlich dabei bleiben. Immerhin hatten sie das alles auch erfunden. Zum anderen ist das die Regierungsbeteiligung. Um Wechselstimmung zu erzeugen, müssen sie ihre eigene Politik der letzten vier Jahre schlecht machen. Das ist völlig unglaubwürdig. Deshalb machen sie das ja auch nur ein bisschen. Ein bisschen hat aber keine Wirkung. Wie sagte jemand: Dieses Wahlprogramm der SPD steht einer erneuten Koalition mit der Union nicht im Wege. Stimmt genau. Ist nur die Frage, ob Merkel die Sozis nochmal braucht oder will.

Das Zauberwort Kämpfen wirkt nach all unseren Überlegungen wie eine hohle Phrase. Wer von den 450.000 Mitgliedern mitkämpft und Zeit sowie Energie investiert, ist auf dem Holzweg und wird am 24. September enttäuscht sein. Unser Mitgefühl haben diese Leute nicht. Sie können klar sehen, wer sie da anführt und wohin es gehen soll. Wir orakeln für die SPD das Projekt Ü20. Will heißen, sie können froh sein, wenn sie über 20 % bleiben. Es gibt in der Redaktion auch eine Stimme, die an das Projekt 18 des seeligen Jürgen Möllemann erinnert. Dies wäre eine bittere Pille. Vermutlich ist sie nötig, will sich die deutsche SPD jemals besinnen. In Ländern wie Frankreich und Niederlande wurden die Sozialdemokraten in diesem Jahr bereits zerlegt.

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