SPDebakel

Wenn jemand schon am Boden liegt, sollst Du nicht noch nachtreten. Das ist eine gute Sportlerregel. Bei derart selbstgefälligen Protagonisten wie Kraft und Schulz fällt das schwer. Sonst müssten wir die SPD heute nämlich in Ruhe lassen. Denn  sie liegt am Boden. Platter als ein Pfannkuchen. Sie verlor zum zweiten Mal nach 2005 ihr Stammland. Sie holte das historisch schlechteste Ergebnis. Sagenhafte 7,9 Prozentpunkte gingen während der fünf Jahre flöten. Die NRW-Sozis sind führungslos, weil Hannelore gleich am Wahlabend als Landes- und stellvertretende Bundesvorsitzende zurücktrat. Das Landtagswahltrio ging mit 0:3 an die Union. Um Ausreden nicht verlegen war es im Saarland der Amtsbonus für Frau Kramp-Karrenbauer, in Kiel das unglückliche Auftreten des Spitzenmanns Albig und in Düsseldorf die Landesthemen innere Sicherheit und Bildung. Jetzt erst beginne der Bundestagswahlkampf, so heißt es seitens des Lokführers aus Würselen. Wegen der  Chronistenpflicht hier die NRW-Zahlen:

Wahlbeteiligung 65,2 % + 5,6

CDU 33,0 %  +6,7   72 von 199 Sitzen
SPD 31,2 %  -7,9   69 Sitze
FDP 12,6 %  +4,0   28 Sitze
AfD 7,4 %  +7,4   16 Sitze
Grüne 6,4 % -4,9   14 Sitze
Linke 4,9 %  +2,4
Piraten 1,0 %  -6,8

Nach dem Höhenflug der Umfragezahlen in Februar und März ist die SPD dreimal hart gelandet. Diesen Schulz-Effekt können sie jetzt nicht den Medien in die Schuhe schieben. Die haben den Hype gern zur Auflagensteigerung genutzt. Vor allem aber die SPD-Vertreter haben ihn reichlich öffentlich genossen. Sie wähnten sich auf Augenhöhe mit der Union. Allenthalben war davon die Rede, Schulz habe die Partei aus der Agonie erweckt. Der Schulzzug wurde besungen. Das Arbeitslosengeld Q war der große Renner. Die Genossen wählten Schulz mit 100 % zum Parteivorsitzenden und nickten damit Gabriels Hinterzimmerrochaden ab. Das alles war real und von niemandem erfunden. Seit der Saarwahl am 26. März war es um den Schulz-Effekt geschehen. Sowohl von diesem wie auch vom Kandidaten war nichts mehr zu sehen und zu hören. Schulz kannte keine weiteren Programmpunkte. Er war so irgendwie für mehr soziale Gerechtigkeit. Es kamen die Wahlen in Kiel und Düsseldorf. Zwei heftige Niederlagen. Woher die Sozis jetzt noch Optimismus nehmen, bleibt ihr Geheimnis. Wir meinen, die Sache ist gelaufen. Eine Kursänderung a la Albrecht Müller wäre nur im Januar und dann mit ganz neuem Personal glaubwürdig gewesen. Schulz ist ein Neoliberaler wie er im Buche steht. Einen angenehmeren Koalitionspartner kann sich Kanzlerin Merkel kaum wünschen.

Das gilt womöglich auch für Laschet und NRW. Kraft hat mit ihrem Rücktritt vielleicht auch den Weg zu einer unionsgeführten großen Koalition frei gemacht. Mit einem kraftstrotzenden Christian Lindner werden es schwierige Verhandlungen. Schwarzgelb hat nur eine Stimme mehr als die anderen drei. Mit den Sozis wäre das komfortabler. Diese bekämen mehr Ministersessel als die FDP. Inhaltlich dürften sich CDU und SPD aber einigen können. Und so ein Verlierer könnte bequemer sein als der Lindner.

Die FDP müsste dann Opposition machen. Ohne ihren nach Berlin abgewanderten Super-Christian könnte ihr das guttun. Genau wie der AfD, die ein solides Ergebnis erzielte. Die hohen Flüchtlingszahlen liegen länger zurück. Der AfD fehlt ihr Kernthema. Dennoch ziehen sie problemlos ein. Sie haben die gleiche Chance wie die Piraten. Es wird darauf ankommen, ob die Partei zusammen bleibt und wie sie im Parlament ihre Arbeit bewältigt. In Nordrhein-Westfalen legten sie eine gute Basis für den Bund.

Die Grünen wissen nicht mehr, wo sie sind. Vor allem Frau Löhrmann machte in NRW einfach eine schlechte Politik. Dafür erhielt die Partei die Quittung. Die NRW-Grünenkonnten sich nicht wie ihre norddeutschen Kollegen mit Habek von der Bundespartei absetzen. Im Bund sind sie ja deutlich auf CDU-Kurs ausgerichtet. Das macht die Grünen beliebig und lässt sie auf ihre Kernwähler schrumpfen. Bleiben die Grünen so beliebig, braucht sie bald keiner mehr. Der Kern wird schmelzen.

Die Linken will niemand so richtig. Im Westen der Republik tun sie sich sehr schwer. Im Saarland war es trotz Oskar Lafontaine schon kein starkes Ergebnis, in SH und NRW verpassten sie den Einzug in den Landtag. Dabei sind die Linken die einzige Partei mit Ideen für eine weniger ökonomisierte Gesellschaft. Der Mensch steht eher im Mittelpunkt des Interesses als das BIP. Doch die Botschaft kommt nicht an. Womöglich trauen viele Wähler den Linken nicht. Sind sie mal an der Regierung beteiligt, wie in Thüringen, Berlin oder früher in Mecklenburg-Vorpommern, tut sich leider auch nicht viel. So wird es bei der Bundestagswahl wieder auf den Osten ankommen. Dort macht die AfD der Linken zumindest die Protestwähler sehr streitig.

NRW ist eine kleine Bundestagswahl. Auch wenn die Verlierer das dann nicht mehr wahrhaben wollen. Es sieht sehr gut aus für die Union. Die SPD kann nur noch gesichtswahrend verlieren. Das haben sie sich selbst zuzuschreiben. Offen bleibt, wer diesmal mit Merkel regieren wird.

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