Weder sozial noch demokratisch

In einem sehr alten Beitrag (Wahlergebnis 2021) haben wir die SPD in ESP umgetauft. Dies sollte Ehemalige Sozialdemokratische Partei bedeuten. Heute ziehen wir diesen Vorschlag zurück und meinen, ÄPD wäre der angemessene Name. Das heißt Älteste Partei Deutschlands.

Ihr soziales Antlitz verlor die SPD spätestens vor etwa 15 Jahren. Damals liefen die Vorbereitungen für die Agenda 2010, die im März 2003 verkündet und am 1. Januar 2005 in Kraft gesetzt wurde. Die Folgen sind bekannt. Nach einem Jahr Arbeitslosigkeit rutschen die Menschen direkt in den Hartz 4-Bezug. Die Folge sind wenig Geld und eine persönliche Überwachung. Bei Zuwiderhandeln drohen Sanktionen. Gleichzeitig wurden gute Bedingungen für befristete Arbeit und Niedriglöhne geschaffen. Gut natürlich nur für die Arbeitgeber. Seither hat die SPD ein wenig herumgepinselt, mal verschärft, mal ein Zückerchen verteilt. Andrea Nahles dürfte Hartz 4-Empfängern wie die böse Hexe vorkommen. Nahles handelt, als verteile sie ihr eigenes Geld an gierige Faulpelze. Das Soziale und damit das S müssen wir aus dem Namen der Partei Willy Brandts streichen.

Ihren demokratischen Anstrich verlor die SPD unserer Meinung nach in der vergangenen Woche. Es waren die Tage der großen Alphamännchen. Harmlos kommt er meist daher – unser Frank-Walter Steinmeier. Nie hat er sich ausführlich dazu geäußert. Das Wort führte Sigmar und machte Frank-Walter im Herbst zum Präsidentenkandidaten. Frau Angela knirschte mit den Zähnen, fand aber keine Alternative. Dass so ein Präsident gewählt wird, kann bei diesem Spiel eigentlich vergessen werden. Am 12. Februar findet diese Showveranstaltung statt. Die Bundesversammlung tritt zusammen. Eine Mischung aus Vertretern des Bundestages und der Länder. Da sich die Riesenkoalition auf Steini geeinigt hat, könnten wir uns das ganze Brimborium sparen. Christoph Butterwegge, Kandidat der Linken, hat keine Chance. Ein Polit- und Demokratieschauspiel erster Güte. Weil er die Jobgarantie hat, konnte Steini beruhigt am Freitag zurücktreten. Sigmar Gabriel hatte für sich das Amt des Außenministers okkupiert. Eigentlich schlägt die Kanzlerin die Minister vor. Doch Angela Merkel spielte bei all diesen Rochaden eine arme Nebenrolle. Zu melden hatte sie nichts. Gabriel sicherte sich weiterhin Aufmerksamkeit und vielleicht den nächsten Außenministerposten in einer schwarzroten Koalition. Viel Respekt erntete er dafür, auf die Kanzlerkandidatur freiwillig verzichtet zu haben. Wir meinen, er will einfach nicht den Verlierer gegen Angela spielen. Im gleichen Atemzug machte Gabriel Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten. Die Partei wurde nicht gefragt. Sie wurde nicht einmal informiert. Lieber sprach Gabriel mit dem Stern-Chefredakteur. Vorgestellt haben wir Schulz kürzlich in „Der Neue“. Das war nicht einmal mehr Demokratieschauspiel, das war lupenreine Postdemokratie. Denn Gabriel meinte, der Kanzlerkandidat müsse gleichzeitig Parteivorsitzender sein. Das ist großer Quatsch! Zuletzt hatte Rudolf Scharping im Jahr 1994 beide Positionen inne. Aber auch hier widerspricht niemand aus der Sozi-Führungsriege. Es wird noch irgendwann einen Parteitag geben, auf dem eine „Wahl“ stattfinden soll. Mal sehen, wie die Basis das Ganze findet. Weil ja nun sein Posten frei war, ernannte Gabriel höchst selbst Brigitte Zypries zu seiner Nachfolgerin als Wirtschaftsministerin. Offiziell machte das natürlich die Kutte. Angy stand am Rand. Nun quakten in Berlin einige drauflos und fragten, was Schulz denn für ein Programm habe! Hallo, liebe Politschauspieler, hat nicht die SPD ein Programm? Gab es nicht Parteitage, auf denen das erarbeitet wurde? Ja irgendwie schon – vielleicht. Denkste! Stattdessen erklärt Martin Schulz seinen Spitzengenossen heute sein Programm. Falls ihm denn was eingefallen ist. Und dann bekommt er im öffentlich-rechtlichen Fernsehen zweimal ausführlich Gelegenheit zur Selbstdarstellung. Erst im ZDF bei „Was nun?“ und dann in der ARD bei Anne Will. Genau wie im Herbst die Kanzlerin, als sie sich zu einer vierten Amtszeit durchgerungen hatte. Offiziell natürlich zur Kandidatur, aber wir wissen ja bescheid. Auch zu diesem seltsamen Vorgang des persönlichen Parteiprogramms des Martin Schulz verliert die Journaille kein Wort. Sie geben dem Thronkandidaten ja im Gegenteil die große Bühne. Diese teils post-, teils antidemokratischen Vorgänge führen bei der SPD nun auch zum Verlust des Attributs „demokratisch“.

Bleibt PD. Aber Partei Deutschlands klingt blöd! Weil wir den Namen jetzt nicht dauernd ändern wollen, suchten wir nach einer bleibenden Eigenschaft. Da fiel uns ein, dass sie unstrittig die älteste Partei im Lande ist. Solange sie besteht, kann sich das nicht ändern. Deshalb ÄPD.

 

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