Der Neue

Seit gestern ist Martin Schulz Kanzlerkandidat der SPD. Sigmar Gabriel nutzte sein Vorschlagsrecht und schickte den Rheinländer ins Rennen. SPD-Vorsitzender, das „zweitschönste Amt nach Papst“ (Franz Müntefering), soll er ebenfalls werden. Wie Sie unten sehen können, ist Schulz für unsere Leser keine Überraschung. Zuvor möchten wir Ihnen und uns den Neuen mit Hilfe von Auszügen aus Wikipedia und eigenen Erinnerungen vorstellen.

„Martin Schulz wurde am 20. Dezember 1955 in Hehlrath als jüngstes von fünf Kindern geboren. Sein Vater war Polizeibeamter im mittleren Dienst und entstammte einer sozialdemokratisch orientierten Bergmannsfamilie. Seine Mutter Clara hatte einen streng konservativ-katholischen Familienhintergrund und gehörte zu den Gründungsmitgliedern des CDU-Ortsverbands Würselen. Von 1966 bis 1974 besuchte er das private katholische Heilig-Geist-Gymnasium der Missionsgesellschaft der Spiritaner im Würselener Stadtteil Broich. Wegen schlechter schulischer Leistungen in der Oberstufe bekam Schulz nicht die Zulassung zum Abitur und verließ die Schule im Juli 1974 mit der Fachoberschulreife.

Mitte der 1970er-Jahre wurde Schulz als Jugendlicher zum Alkoholiker. Über diese Zeit stellte er fest: „Ich war ein Sausack und kein besonders angenehmer Schüler“. Seit 1980 lebt er abstinent.

Nach einem Jahr der Arbeitslosigkeit absolvierte Schulz von 1975 bis 1977 eine kaufmännische Ausbildung zum Buchhändler. In den folgenden fünf Jahren war er bei verschiedenen Verlagen und Buchhandlungen tätig, bis er im Jahr 1982 mit seiner Schwester Doris eine eigene Sortiments- und Verlagsbuchhandlung in Würselen gründete, deren Mitinhaber er bis 1994 war.

Schulz ist römisch-katholischer Konfession und mit der Landschaftsarchitektin Inge Schulz verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder. Er lebt in Würselen. Neben Deutsch spricht er auch Französisch, Englisch, Niederländisch, Spanisch und Italienisch, laut Spiegel jeweils fließend.

Bei der Europawahl 1994 wurde Schulz ins Europäische Parlament gewählt und war zwischen 2000 und 2004 Vorsitzender der deutschen SPD-Landesgruppe. In dieser Funktion spielte er eine entscheidende Rolle beim Austritt des SPD-Abgeordneten Willi Rothley. Der hatte sich für einheitliche Diäten von 9.053 Euro brutto für alle EU-Abgeordneten eingesetzt. Martin Schulz engagierte sich dagegen. Rothley kritisierte dessen Haltung: Schulz und andere deutsche Abgeordnete hätten „unterstützt von der deutschen Boulevard-Presse massiven Druck auf die Bundesregierung ausgeübt“ und dadurch die Reform verhindert. Rothley erklärte daraufhin seinen sofortigen Austritt aus der SPD-Gruppe innerhalb der sozialistischen Fraktion.

Seit der Europawahl 2004 hat Schulz den Vorsitz der Sozialistischen Fraktion im Europaparlament inne. Er folgte in dieser Position dem Spanier Enrique Barón Crespo. Seit dem 13. November 2009 ist er neuer Europabeauftragter der SPD, um die Koordinierung der Parteiarbeit mit der EU-Politikebene zu verbessern.

Am 17. Januar 2012 wurde Schulz im ersten Wahlgang mit der erforderlichen Mehrheit zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt. Bei dem Parteitag der SPD im September 2013 wurde er mit knapp 98 Prozent zum Europabeauftragten gewählt. Er erzielte mit Abstand das beste Ergebnis des neuen SPD-Vorstands.

Schulz setzt sich für eine Stärkung Europas und der europäischen Institutionen ein. 2016 legte er mit dem Vizekanzler Sigmar Gabriel einen Zehn-Punkte-Plan für eine Reform der EU vor. Darin wird eine „Verschlankung“ der europäischen Strukturen und ein Aufbau einer handlungsstarken europäischen Regierung gefordert, die unter der Kontrolle des Europäischen Parlaments steht.

Schulz betonte immer wieder, die Europäische Union sei das beste Mittel zur Abwehr der „Dämonen des 20. Jahrhunderts“ wie Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. „Zerschlagen wir die Instrumente, mit denen wir die Dämonen bannen, dann setzen wir sie wieder frei“, warnte Schulz 2016 nach dem Austritts-Votum des Vereinigten Königreichs.“

Gut können wir uns noch an den EU-Wahlkampf 2014 erinnern. Zum ersten Mal hatten die Parteienverbünde Spitzenkandidaten aufgestellt. Das sollte der Wahl mehr Gesicht verleihen. Martin Schulz und Jean-Claude Juncker tingelten über den Kontinent und die britische Insel. Der konservative Juncker gewann die Wahl und wurde Kommissionspräsident. Einer seiner Kommissare und wohl auch engen Wegbegleiter ist der Spaßvogel Günter Oettinger. Schulz blieb Präsident des Europaparlaments und entwickelte sich zur dritten wichtigen Figur in der EU neben Juncker und Tusc.

Eine unrühmliche Rolle spielte Schulz im Frühling 2015. Damals ging es darum, den Griechen eine dritte „Rettung“ angedeihen zu lassen. Die Menschen in Griechenland wollten nicht und bekundeten dies in einem Volksentscheid. Die Regierung Tsipras jedoch ließ sich weichklopfen. Unter harten Auflagen wurde Griechenland ein weiterer großer Kredit über etwa 86 Milliarden Euro verordnet. Damit werden hauptsächlich Schulden bei europäischen Banken getilgt. Parallel dazu gab es bittere Auflagen fürs griechische Volk. Enorme Kürzungen von Renten und anderen staatlichen Zuwendungen sowie das Verramschen von Staatseigentum erzwang die EU. Die griechische Gesundheitsversorgung ist ruiniert. Mit dabei und an vorderster Front – Martin Schulz!

Nun kommen wir zum angekündigten Sprung in die Vergangenheit dieses Blogs. Am 9. Mai 2016 schrieben wir den Artikel „Das U und O der SPD“. Hier haben wir Martin Schulz als Kanzlerkandidat vorhergesagt und uns Gedanken zu diesem Vorgang gemacht. Diese sind auch heute noch aktuell und runden die Vorstellung des Neuen ab.

Das U und O der SPD

Üblicherweise beschäftigen wir uns hier nicht mit Gerüchten. Wir warten gern darauf, dass Fakten ans Licht kommen. Allenfalls stellen wir selber Zusammenhangdeutungen an. An diesem Wochenende gab es aber ein so passendes, einleuchtendes Gerücht, dass wir hier kurz darüber sprechen möchten.

In die Welt setzte es der Fokus-Mitherausgeber Markwort. Am Stammtisch des Bayerischen Rundfunks. Schon dies ist so herrlich passend folkloristisch. Ein Ausdruck süddeutscher Leitkultur. Aus sicherer Quelle will Markwort erfahren haben, dass Gabriel bald zurücktritt und wer seine Nachfolger werden sollen.

Für Unfug halten wir die Meldung, dass der Kanzlerkandidat erst nach der NRW-Wahl im Mai 2017 festgelegt werden soll. Unserem Empfinden nach beginnt der Wahlkampf bereits. Spätestens zum gleichen Zeitpunkt wie vor der Wahl 2013 wird der Kandidat feststehen. Ob nun absichtlich oder unabsichtlich. Das wäre dann so im September.

Aus unserer Sicht unstrittig ist, dass die SPD keine Volkspartei mehr ist. Im Bund kämpft sie darum, in Umfragen nicht unter 20 % zu sinken. Als dies neulich einmal geschah, herrschte helle Aufregung im Willy-Brandt-Haus. Die Landtagswahlen im März waren verheerend. Da klammerten sich die Sozis zwar an den Strohhalm Dreyer, der aber nicht über die beiden Desaster in den anderen Ländern hinwegtäuschen kann. Sigmar Gabriel ist 2009 als Parteivorsitzender angetreten, um die Partei aus dem Tal zu holen. Nach sieben Jahren können wir sagen, es ist ihm nicht gelungen. Nun stehen die Sozis vor der Wahl. Versuchen wir es mit Sigmar bis nach der Wahl 2017 und scheitern oder sägen wir ihn ab und versuchen es mit anderen? Für denkbar halten wir das Gerücht, dass Gabriel selber keine Lust mehr hat. Jahrelang gegen den Sinkflug anreden, ist ziemlich anstrengend. Die Wiederwahl zum Vorsitzenden schaffte er mit „nur“ 74 %. Das nervte Gabriel gewaltig. Die Wahrheit konstatieren und wieder sozial werden, wäre eine Alternative. Das bleibt jedoch so lange unglaubwürdig, wie die Agenda-Politschauspieler noch mitmachen. Die Riege um Gabriel und Steinmeier müsste schon abtreten. Könnte ja sein, dass sich dies nun so halbwegs andeutet.

Markwort hatte gesagt, Gabriel trete heute zurück. Das macht der schon deswegen nicht, weil der Markwort das gesagt hat. Aber bald wird es wohl soweit sein. Den Vorsitz-Nachfolger Olaf Scholz halten wir für plausibel. Er ist einer der ganz wenigen Sozialdemokraten, der zuletzt eine Wahl gewonnen hat. Das war im vergangenen Frühjahr in Hamburg. Gut, die Wahl um die Olympiabewerbung hat er später dann verloren. Aber die zählt nicht. Scholz gilt als ein besonnener Bürgermeister in Hamburg, der nur verspricht, was er halten kann. Ein seltenes Attribut für einen Politschauspieler. Olaf Scholz könnte versuchen, die SPD ruhig und besonnen in Richtung Bundestagswahl zu führen. Allein dies ist eine Herkulesaufgabe.

Nun meint die SPD immer noch, einen Kanzlerkandidaten zu brauchen. Der Vorschlag aus Schleswig-Holstein blieb ungehört. Da die Sozis die Linke immer noch als Partner ausschließen, ist ein SPD-Kanzler ziemlich unmöglich. Aber gut, sie glauben, einen zu brauchen. Naturgemäß wäre das Sigmar. Wir meinen, alle einschließlich ihm selber glauben nicht daran, dass er gegen Merkel Chancen hat. Dreyer und Kraft sind Landesmütter. Die sind bundesweit nicht einsetzbar. Kraft wird bei der NRW-Wahl im Mai 2017 voraussichtlich kräftig verlieren. Keine gute Voraussetzung, um vier Monate später Kanzlerin zu werden. Zudem will sie ja gar nicht, was wir ihr mal glauben wollen. Und wieder passt der Vorschlag unseres Herrn Markwort richtig gut. Martin Schulz ist bundesweit sehr bekannt. Durch den Europawahlkampf 2014 ist er etwas wahlerfahren. Freilich verlor er gegen Juncker. Früher machte sich Schulz einen Namen, da er als Parlamentspräsident für mehr Demokratie in der EU kämpfte. In seinem Buch „Der gefesselte Riese“ kommt dies zum Ausdruck. Doch spätestens im Zuge der Griechenland-Knebelung im vergangenen Frühjahr zeigte er sich voll auf Linie. Martin Schulz wirkt resigniert, was Europa angeht. Möglicherweise steht die EU (= Eigensinnige Unterhaltsempfänger) auch vor dem Aus. Das besprechen wir an anderer Stelle. Da ist es doch besser, frühzeitig das sinkende Schiff zu verlassen. Neben den oben gezeigten Vorzügen wie Wahlerfahrung und ehedem demokratischer Vorkämpfer ist Martin Schulz bislang auch nicht in der deutschen Innenpolitik aufgetaucht und verschlissen worden. Er kommt sozusagen von außen. Dennoch war er nicht zu weit weg, um nicht Einblick in die Berliner Postdemokratie zu haben. Fast scheint es, als wäre er die einzig folgerichtige Wahl für die Sozis.

Ihm gegenüber könnte eine ziemlich zerräderte Merkel stehen. Ihre Austeritätsquälerei der Griechen scheitert. Großbritannien verlässt die EU. Der Deal mit Erdogan platzt. Innerparteilich mucken die sogenannten Konservativen immer mehr auf. Die Drohung aus München, einen eigenen Wahlkampf zu machen, nehmen wir nicht ernst. Und wenn, dann wäre das kein CSU-eigener, sondern ein abgekupferter von der AfD. Merkel könnte also auf wichtigen Politikfeldern scheitern.

Das heißt freilich nicht, dass die Werte der SPD in den Himmel schießen. Martin Schulz und Olaf Scholz können eventuell den Absturz unter 20 % verhindern. Noch ein letztes Mal. Merkels Union könnte unter 30 % stürzen. Die AfD kommt in den Bundestag und erfüllt Guido Westerwelles (seelig) Projekt 18. Die anderen Kleinen wie Linke, Blassgrüne und die Lindners kommen in den Bundestag. Ein Gemenge von sechs Parteien, wenn wir die Unionierten mal als eine ansehen. Dann gibt es erstmal die Tabus. Niemand will (vorerst) mit der AfD. Mit der Linken wollen allenfalls die Blassgrünen. Für die sog. große Koalition reicht es nicht mehr. Wenn auch knapp. Außerdem ist sie sowieso ausgenudelt. Wir dürfen uns auf das Schauspiel in Berlin freuen, das dann beginnt. Niemand muss beunruhigt sein. So eine alte Postdemokratie wie unsere läuft auch ohne neue Regierung weiter. Belgien und Spanien sind da prima Beispiele.

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