Merkels neun Gebote für mehr Sicherheit

Unsere Kanzlerin scheute am Donnerstag keine Kosten und Mühen, um aus dem Urlaub nach Berlin zu eilen. Vor der Bundespressekonferenz erzählte sie uns persönlich von neun Punkten, die sich ihr Kanzleramt ausgedacht hatte, um Deutschland noch sicherer zu machen. Tosulit-Leser_innen sollen ja gelegentlich mehr wissen als andere. Deshalb unterhalten wir uns nicht über die Kanzlerin, sondern quasi mit ihr über ihre tollen Ideen.

Merkel: Frühwarnsystem: Dieses soll verbessert werden, damit Behörden tätig werden können, sobald es in Asylverfahren oder Integrationsmaßnahmen Hinweise auf eine mögliche Radikalisierung gibt.

Tosulit: Aus Ihrer Formulierung schließen wir, dass es bereits ein Warnsystem gibt. Wie dürfen wir uns das vorstellen? Passen jetzt alle Beteiligten ganz doll auf? Also die Essensausgeber im Lager oder die Ärzte bei medizinischen Kontrollen. Hier ist von System die Rede. Also geplant. Geplante Bespitzelung? Liebe Regentin, uns fehlt die rechte Vorstellung, was das sein soll.

Merkel: Personal: „Wo immer notwendig“ soll auch der Bund personelle Maßnahmen verstärken oder die technische Ausstattung verbessern.

Tosulit: Wessen Ausstattung bitte? Wo immer notwendig. Aha, ganz prima. Also bei Psychologen, Übersetzern, Deutschlehrern, Arbeitsvermittlern etc. Das können wir nur unterstützen.

Merkel: Information: Die bereits beschlossene zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich zur Entschlüsselung der Internet-Kommunikation (ZiTiS) sollte schnellstmöglich aufgebaut werden.

Tosulit: Wo hakt es denn beim Aufbau? Auch hier unsere volle Unterstützung! Aus dem Neuland Internet sollte bekanntes Land werden. Im Cyberraum spielen sich viele Dinge ab, die sich ältliche Politschauspieler kaum vorstellen können. Ungern möchte ich erleben, wie Hacker sämtliche Berliner Ampeln lahmlegen. Und das wäre noch irgendwie lustig. Da ist vieles denkbar. Alles hängt am Netz. Mit der aktuellen Sicherheitsdebatte hat das wenig zu tun.

Merkel: Bundeswehr: Es ist laut Merkel „jetzt an der Zeit“ für Übungen für terroristische Großlagen, bei der unter Führung der Polizei auch die Bundeswehr eingebunden werden könne.

Tosulit: Netter Kniefall gegenüber der Kriegstreiberministerin. Allerdings Zeit- und Geldverschwendung, weil sowieso verboten. Denn die wollen sicher nicht Deichbau üben.

Merkel: Forschung/Prävention: Alle bestehenden Forschungsvorhaben zum islamistischen Terror und zur Radikalisierung von Menschen müssten fortgesetzt und gegebenenfalls erweitert werden.

Tosulit: Forschung ist immer gut. Manchmal dürfen wir gemeines Volk Experten im Radio hören. Die stammen sicher aus dieser Forschung. Vom Titel der Experten ganz ergriffen landen wir aus großer Höhe dann immer auf dem Hosenboden. Denn entweder reden die Mist oder sagen wahrheitsgemäß, dass wir nix machen können. Letzteres kann jeder sagen, der mit gesundem Menschenverstand ausgestattet ist. Denn was wir tun können, will ja keiner von Ihnen. Kriege beenden, Waffen behalten bzw. gar nicht erst produzieren. Tyrannen nicht mehr unterstützen und faire Wirtschaftsbeziehungen pflegen.

Merkel: Europa: Auf europäischer Ebene sollten alle bestehenden Dateien zeitnah vernetzt werden.

Tosulit: Also bitte. Dieser alte Hut musste ja kommen. Vielleicht holen Sie mal einen EXCEL-Experten, der alle Dateien, also die Spaltensortierung, angleicht. Erst Vorname oder erst Nachname müsste dann geklärt werden. Naja und alles vor Windows XP geht eben nicht mehr.

Merkel: Waffenrecht: Das neue europäische Waffenrecht müsse schnellstmöglich verabschiedet werden. Auf nationaler Ebene werde dann der Handel oder Kauf von Waffen online nicht mehr möglich sein.

Tosulit: Auch im dunklen darknet nicht mehr? Müssen die bösen Buben dann wieder um die Bahnhöfe schleichen oder nach Polen fahren? Harte Zeiten, fürwahr.

Merkel: Nachrichtendienste: Die Kooperation mit befreundeten Diensten soll verstärkt und Aufklärung beschleunigt werden.

Tosulit: Die überwachen sich doch bereits gegenseitig und kreuzweise. Naja, aber diese Forderung gehört wohl wie Zucker in den Kanzlerkuchen.

Merkel: Rückführung: Die Anstrengungen zur Rückführung von Flüchtlingen in ihre Herkunftsländer müssten verstärkt werden.

Tosulit: Ein Bonbon für den Seehofer. Hübsch. In Sachsen bspw. haben sich die Rückführungszahlen binnen Jahresfrist vervierfacht. Der Ansbacher sollte schon weg sein. Reicht uns das alles noch nicht?

Nun sind wir schon durch mit den neun Punkten. Ist uns kaum aufgefallen. Gratulation für die Sorgfalt, mit der Ihre Leute alles zusammengesucht haben. Aber mussten Sie dafür extra Ihren Urlaub unterbrechen? Hätte das nicht auch Ihr Vertreter Sigmar vorlesen können? Oder der Seibert? Wir meinen eigentlich schon. Wer die Seifenblasen zwischen die Journalisten pustet, ist doch eigentlich egal.

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