Das U und O der SPD

Üblicherweise beschäftigen wir uns hier nicht mit Gerüchten. Wir warten gern darauf, dass Fakten ans Licht kommen. Allenfalls stellen wir selber Zusammenhangdeutungen an. An diesem Wochenende gab es aber ein so passendes, einleuchtendes Gerücht, dass wir hier kurz darüber sprechen möchten.

In die Welt setzte es der Fokus-Mitherausgeber Markwort. Am Stammtisch des Bayerischen Rundfunks. Schon dies ist so herrlich passend folkloristisch. Ein Ausdruck süddeutscher Leitkultur. Aus sicherer Quelle will Markwort erfahren haben, dass Gabriel bald zurücktritt und wer seine Nachfolger werden sollen.

Für Unfug halten wir die Meldung, dass der Kanzlerkandidat erst nach der NRW-Wahl im Mai 2017 festgelegt werden soll. Unserem Empfinden nach beginnt der Wahlkampf bereits. Spätestens zum gleichen Zeitpunkt wie vor der Wahl 2013 wird der Kandidat feststehen. Ob nun absichtlich oder unabsichtlich. Das wäre dann so im September.

Aus unserer Sicht unstrittig ist, dass die SPD keine Volkspartei mehr ist. Im Bund kämpft sie darum, in Umfragen nicht unter 20 % zu sinken. Als dies neulich einmal geschah, herrschte helle Aufregung im Willy-Brandt-Haus. Die Landtagswahlen im März waren verheerend. Da klammerten sich die Sozis zwar an den Strohhalm Dreyer, der aber nicht über die beiden Desaster in den anderen Ländern hinwegtäuschen kann. Sigmar Gabriel ist 2009 als Parteivorsitzender angetreten, um die Partei aus dem Tal zu holen. Nach sieben Jahren können wir sagen, es ist ihm nicht gelungen. Nun stehen die Sozis vor der Wahl. Versuchen wir es mit Sigmar bis nach der Wahl 2017 und scheitern oder sägen wir ihn ab und versuchen es mit anderen? Für denkbar halten wir das Gerücht, dass Gabriel selber keine Lust mehr hat. Jahrelang gegen den Sinkflug anreden, ist ziemlich anstrengend. Die Wiederwahl zum Vorsitzenden schaffte er mit „nur“ 74 %. Das nervte Gabriel gewaltig. Die Wahrheit konstatieren und wieder sozial werden, wäre eine Alternative. Das bleibt jedoch so lange unglaubwürdig, wie die Agenda-Politschauspieler noch mitmachen. Die Riege um Gabriel und Steinmeier müsste schon abtreten. Könnte ja sein, dass sich dies nun so halbwegs andeutet.

Markwort hatte gesagt, Gabriel trete heute zurück. Das macht der schon deswegen nicht, weil der Markwort das gesagt hat. Aber bald wird es wohl soweit sein. Den Vorsitz-Nachfolger Olaf Scholz halten wir für plausibel. Er ist einer der ganz wenigen Sozialdemokraten, der zuletzt eine Wahl gewonnen hat. Das war im vergangenen Frühjahr in Hamburg. Gut, die Wahl um die Olympiabewerbung hat er später dann verloren. Aber die zählt nicht. Scholz gilt als ein besonnener Bürgermeister in Hamburg, der nur verspricht, was er halten kann. Ein seltenes Attribut für einen Politschauspieler. Olaf Scholz könnte versuchen, die SPD ruhig und besonnen in Richtung Bundestagswahl zu führen. Allein dies ist eine Herkulesaufgabe.

Nun meint die SPD immer noch, einen Kanzlerkandidaten zu brauchen. Der Vorschlag aus Schleswig-Holstein blieb ungehört. Da die Sozis die Linke immer noch als Partner ausschließen, ist ein SPD-Kanzler ziemlich unmöglich. Aber gut, sie glauben, einen zu brauchen. Naturgemäß wäre das Sigmar. Wir meinen, alle einschließlich ihm selber glauben nicht daran, dass er gegen Merkel Chancen hat. Dreyer und Kraft sind Landesmütter. Die sind bundesweit nicht einsetzbar. Kraft wird bei der NRW-Wahl im Mai 2017 voraussichtlich kräftig verlieren. Keine gute Voraussetzung, um vier Monate später Kanzlerin zu werden. Zudem will sie ja gar nicht, was wir ihr mal glauben wollen. Und wieder passt der Vorschlag unseres Herrn Markwort richtig gut. Martin Schulz ist bundesweit sehr bekannt. Durch den Europawahlkampf 2014 ist er etwas wahlerfahren. Freilich verlor er gegen Juncker. Früher machte sich Schulz einen Namen, da er als Parlamentspräsident für mehr Demokratie in der EU kämpfte. In seinem Buch „Der gefesselte Riese“ kommt dies zum Ausdruck. Doch spätestens im Zuge der Griechenland-Knebelung im vergangenen Frühjahr zeigte er sich voll auf Linie. Martin Schulz wirkt resigniert, was Europa angeht. Möglicherweise steht die EU (= Eigensinnige Unterhaltsempfänger) auch vor dem Aus. Das besprechen wir an anderer Stelle. Da ist es doch besser, frühzeitig das sinkende Schiff zu verlassen. Neben den oben gezeigten Vorzügen wie Wahlerfahrung und ehedem demokratischer Vorkämpfer ist Martin Schulz bislang auch nicht in der deutschen Innenpolitik aufgetaucht und verschlissen worden. Er kommt sozusagen von außen. Dennoch war er nicht zu weit weg, um nicht Einblick in die Berliner Postdemokratie zu haben. Fast scheint es, als wäre er die einzig folgerichtige Wahl für die Sozis.

Ihm gegenüber könnte eine ziemlich zerräderte Merkel stehen. Ihre Austeritätsquälerei der Griechen scheitert. Großbritannien verlässt die EU. Der Deal mit Erdogan platzt. Innerparteilich mucken die sogenannten Konservativen immer mehr auf. Die Drohung aus München, einen eigenen Wahlkampf zu machen, nehmen wir nicht ernst. Und wenn, dann wäre das kein CSU-eigener, sondern ein abgekupferter von der AfD. Merkel könnte also auf wichtigen Politikfeldern scheitern.

Das heißt freilich nicht, dass die Werte der SPD in den Himmel schießen. Martin Schulz und Olaf Scholz können eventuell den Absturz unter 20 % verhindern. Noch ein letztes Mal. Merkels Union könnte unter 30 % stürzen. Die AfD kommt in den Bundestag und erfüllt Guido Westerwelles (seelig) Projekt 18. Die anderen Kleinen wie Linke, Blassgrüne und die Lindners kommen in den Bundestag. Ein Gemenge von sechs Parteien, wenn wir die Unionierten mal als eine ansehen. Dann gibt es erstmal die Tabus. Niemand will (vorerst) mit der AfD. Mit der Linken wollen allenfalls die Blassgrünen. Für die sog. große Koalition reicht es nicht mehr. Wenn auch knapp. Außerdem ist sie sowieso ausgenudelt. Wir dürfen uns auf das Schauspiel in Berlin freuen, das dann beginnt. Niemand muss beunruhigt sein. So eine alte Postdemokratie wie unsere läuft auch ohne neue Regierung weiter. Belgien und Spanien sind da prima Beispiele.

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