Versuch in Venezuela

An Nikolaus 2015 wird in Venezuela ein neues Parlament gewählt. Präsident Maduro ist davon nicht direkt betroffen. Den Präsidenten wählen die Menschen in Venezuela direkt. Nicolas Maduro ist der Nachfolger von Hugo Chavez, dessen Name sicherlich bekannter ist. Chavez hat mit Hilfe von Ölverkäufen versucht, eine sozialere Politik zu machen. 

Venezuela ist ein Land in Mittelamerika. Die Nachbarn heißen Kolumbien, Brasilien und das Meer. Es hat gut 30 Millionen Einwohner, die von Amtswegen her Spanisch sprechen. Venezuela hat Gegenden mit tropisch-heißem Klima, eine Zone zwischen 800 und 2.000 Meter über dem Meer mit Temperaturen wie bei uns sowie in den Anden Berge mit Schnee. Es verfügt über umfangreiche Ölreserven, die auch fleißig gefördert werden. 

Lange Jahre regierten in Venezuela zwei Parteien, die abwechselnd an die Macht kamen. Wen die Menschen gerade bevorzugten, war egal, denn beide Parteien machten ungefähr die gleiche neoliberale Politik. Wir Europäer kennen das zum Beispiel aus Griechenland, bevor Syriza erstmals die Wahl gewann. Hugo Chavez versuchte es 1992 mal mit einem Putsch, um am herrschenden System etwas zu ändern. Der Putsch scheiterte und der damalige Fallschirmjäger wanderte ins Gefängnis. Sechs Jahre später war er dann auf legalem Wege erfolgreicher. 1998 wurde Chavez mit 56 % zum Präsidenten Venezuelas gewählt. 

Er sagte sich und den Menshen, in so einem ölreichen Land müssten die Leute doch besser leben können. Im Rückblick auf 17 Jahre Chavismus können wir zwei tatsächliche Verbesserungen konstatieren. Chavez begann mit sozialem Wohnungsbau. Aus Elendsvierteln konnten die armen Menschen in echte Wohnungn mit Strom und fließendem Wasser umziehen. Das dankten ihm viele mit großem Ansehen und Wahlerfolgen. Die zweite tiefgreifende Verbesserung vollzog sich im Gesundheitswesen. Ärzte waren für viele Venezuelaner unerreichbar. Zu weit weg und viel zu teuer. Auch hier konnte Chavez für deutliche Verbesserung sorgen. Um zwei grundlegende Bedürfnisse des Menschen hat sich Chavez erfolgreich gekümmert. 

Außenpolitisch gab Chavez, durchaus ein typischer Macho-Politiker Lateinamerikas, häufig den starken Mann. Gern wehrte er sich gegen den Imperialismus der USA. 2006 betrat er zum Beispiel bei der UN direkt nach George W. Bush das Rednerpult. Er wedelte mit den Armen und meinte, es rieche hier immer noch nach Schwefel. Ungeachtet dessen blieben die USA der wichtigste Handelspartner Venezuelas. Zum einen als Importeur des Öls und zum anderen als Exporteur für Waren des täglichen Bedarfs. Gemeint sind z.B. Lebensmittel, Kosmetikartikel, Elektrogeräte oder Textilien. 

Chavez‘ Politik stützte sich auf die Öleinnahmen. Venezuela ist OPEC-Mitglied. Eine solche Politik steht und fällt naturgemäß mit dem Ölpreis. Offenbar ist es den Chavisten nicht gelungen, in Venezuela mit den Öleinnahmen eine stabile Wirtschaft aufzubauen, die dem Land auch ohne hohe Exporteinnahmen ein auskömmliches Dasein sichert. Denn in den letzten Jahren ist der Ölpreis massiv gesunken, von 100 $ auf 60 $ pro Fass. Venezuelas Staatshaushalt ist zunehmend auf Kredite angewiesen. Ideologisch wollte Chavez nichts mehr zu tun haben mit Institutionen wie dem IWF oder der Weltbank. So verschuldet sich Venezuela nun zum Beispiel in China. 

Die Staatsshulden sind den kleinen Leuten herzlich egal. Sie spüren jedoch, dass es viel weniger Importe für den täglichen Bedarf gibt. Hinzu kommen Spekulationen auf höhere Preise und Waren werden zurückgehalten. Sowohl bei Privathändlern wie auch im staatlichen Bereich. Die Inflation galoppiert. Doch auch für Geld gibt es längst nicht mehr alles zu kaufen. Die Menschen müssen sich abends in die Schlange stellen, um zu hoffen, morgens etwas im Supermarkt zu bekommen. Natürlich macht sie das unzufrieden. Die Menschen waren den Chavisten lange Zeit dankbar für die tatsächlichen Verbesserungen ihres Lebens. Doch langsam weicht diese Dankbarkeit der Unzufriedenheit und der Wut. Denn längst nicht alles ist Gold, was glänzt, im Staate des Hugo Chavez. Die Kriminalität ist gewaltig hoch. Die Korruption ebenso. Nach wie vor gibt es eine superreiche Oberschicht. Natürlich haben sich auch viele Beamte der Regierung am herrschenden System bereichert. 

Hugo Chavez starb am 5. März 2013 auf Kuba. Nicolas Maduro gewann die Neuwahl im April 2013 knapp mit 50,8 %. Heute wählen die Menschen ein neues Parlament. Es könnte sein, dass die Chavisten die Mehrheit verlieren. Das Dumme ist nur, es kann nicht mehr als eine Protestwahl sein. Wie unsere Medien sagen, hat die Opposition kein Alternativprogramm. Der Ölpreis ist niedrig und so kommen keine Dollars ins Land. Aber nur mit Dollars kann Venezuela die nötigen Bedarfsgüter importieren. Der Versuch des Hugo Chavez hat den kleinen Leuten einiges gebracht. Einen nachhaltig guten Lebensstandard aber noch nicht.

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