Teilzeitarbeit

Ein Bundesamt zu leiten, muss ja mit einer halben Stelle zu shaffen sein. Immerhin wird Frank-Jürgen Weise jetzt neben seiner Bundesagentur für Arbeit auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge leiten. So hat es Bundesinnenminister Thomas de Maiziere verkündet.

 

Die Bundesagentur für Arbeit (BA, ehemals Bundesanstalt für Arbeit; umgangssprachlich Arbeitsamt) ist die Verwaltungsträgerin der deutschen Arbeitslosenversicherung mit Sitz in Nürnberg. Sie erbringt die Sozialleistungen am Arbeitsmarkt, insbesondere Leistungen der Arbeitsvermittlung und Arbeitsförderung sowie finanzielle Entgeltersatzleistungen, z. B. das Arbeitslosengeld. Sie ist eine bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung und Anstalt des öffentlichen Rechts. Die BA unterliegt der Rechtsaufsicht durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Die Bundesagentur für Arbeit ist mit etwa 108.536 Mitarbeitern die größte Behörde in Deutschland und einer der größten Arbeitgeber des Bundes.

 

Wir könnten der Ansicht sein, mit der größten Behörde des Bundes habe der gute Frank-Jürgen schon eine Menge zu tun. Schauen wir mal, was er jetzt zusätzlich leiten darf.

 

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist eine Behörde mit Sitz in der ehemaligen Südkaserne in Nürnberg. Die Behörde ist in Deutschland für folgende Aufgaben zuständig: Entscheidungen über Asylanträge und Abschiebeschutz; Integration von Zuwanderern, ein nationales Integrationsprogramm; Aufnahme jüdischer Immigranten aus der ehemaligen Sowjetunion; Informationsvermittlungsstelle in der Rückkehrförderung; Kontaktstelle für temporären Schutz bei Massenzustrom von Vertriebenen; Nationale Zentralstelle des Europäischen Flüchtlingsfond. Im Mai 2015 teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) mit, auf Grund der gestiegenen Anzahl von Asylanträgen das Personal des Bundesamtes von 2.800 Mitarbeitern auf zukünftig 4.800 Mitarbeiter aufstocken zu wollen.

 

Endlich finde ich mal die Basiszahl. Es sind bislang also nur 2.800 Menschen, die sich um Zuwanderung kümmern. Dazu gehören sicherlich auch noch welche, die ausschließlich für die Behörde selbst da sind. Zum Beispiel Personalverwalter. Der gute Thomas will die Anzahl der Mitarbeiter quasi verdoppeln. Das habe ich so noch nirgends gehört. Es ist aber immens wichtig, um zu verstehen, warum es zu solch einem Rückstau von Asylanträgen gekommen ist. Einfach zu wenig Personal. Dazu kommt noch die Komplexität des deutschen Zuwanderungsrechts. Seit Jahren verweigern sich die Christlich-unionierten einem Zuwanderungsgesetz. Mal eben das Personal zu verdoppeln, ist auch behördenintern keine leichte Sache. Die neuen Mitarbeiter müssen untergebracht und ausgestattet werden. Ich kenne das Theater aus meinem Berufsleben bei der Telekom. Hinzu kommt die Ausbildung der 2.000 neuen Mitarbeiter. Wer mach die und wo? Und für welches Recht? Bestehendes oder Künftiges, nachdem Vernunft über die Christlichen gekommen ist?

 

BAMF-Leiter Manfred Schmidt bat darum, von seinen Aufgaben „aus persönlichen Gründen“ entbunden zu werden. Thomas entsprach dieser Bitte. Wir als Zusammenhangdeuter können nun überlegen, was wirklich hinter dem Abschied steckt. Möglich ist, dass Manfred einfach die Nase voll hatte. Als Mann vor Ort kennt er die Möglichkeiten und Unmöglichkeiten seiner Behörde. Vielleicht gingen ihm die vollmundigen Versprechungen seines Chefs einfach auf die Nerven? Mag sein, Manfred forderte schon längst Änderungen, die wirkungsvoll sein könnten. Doch Thomas kommt nicht aus dem Quark. Zu denken ist da an Gesetzesänderungen, um die Verfahren zu vereinfachen. Anders als Harald Lange, der ehemalige Bundesanwalt, verhält sich Manfred wie ein guter Beamter. Er lässt öffentlich nichts raus. Vielleicht hat Thomas deshalb ein nettes Pöstchen für Manfred. Wir wissen es nicht. Immerhin ist Manfred nach Harald der zweite Spitzenbeamte, der binnen weniger Monate unter Thomas’s Führung den Hut nimmt.

 

Jetzt wollen wir mal gucken, was unser Heilsbringer Frank-Jürgen W. so für Qualifikationen mitbrint.

 

Frank-Jürgen Weise wurde am 8. Oktober 1951 in Radebeul bei Dresden geboren. Er zog mit seiner Familie aber bereits in seiner Kindheit in die Bundesrepublik, wo er in Schweinfurt aufwuchs. Nach dem Schulabschluss 1971 verpflichtete er sich für 12 Jahre als Soldat auf Zeit bei der Bundeswehr. Er durchlief die Offiziersausbildung des Heeres und studierte von 1974 bis 1978 Betriebswirtschaft. Weise ließ sich dann als Fallschirmjäger ausbilden. Er wurde als Kompaniechef der Nachschubausbildungskompanie 19/II und als Jugendoffizier eingesetzt. Derzeit bekleidet Weise den Dienstgrad eines Obersts der Reserve. Im März 2010 übernahm er, zusätzlich zu seiner Leitungsfunktion bei der Bundesagentur für Arbeit, die Leitung der neuen Bundeswehr-Strukturkommission, um nach einer umfassenden Überprüfung der Strukturen der Bundeswehr die Effizienz der Bundeswehr und des Bundesverteidigungsministeriums zu verbessern. Von 1985 bis 2002 hatte Weise diverse Posten in der Wirtschaft. 1997 war er Mitgründer der Frankfurter Logistikfirma Microlog Logistics. Diese Firma brachte er als AG an die Börse und verkaufte sie wieder. Weise ist derzeit Aufsichtsratsvorsitzender der Firma PTV Planung Transport Verkehr AG. Im Mai 2002 berief ihn der damalige Leiter der Bundesagentur für Arbeit, Florian Gerster, als Verantwortlichen für Finanzen in den Vorstand. Nach der vorzeitigen Ablösung Florian Gersters wurde Frank-Jürgen Weise am 6. Februar 2004 Vorstandsvorsitzender.

 

Ein beeindruckender Lebenslauf? Erstmal eine stramme Bundeswehr-Karriere. Ein entsprechender Führungsstil dürfte Weise also nicht ganz fremd sein. Soweit wir Zivilisten wissen, herrsht bei der Truppe immer noch Befehl und Gehorsam. Wie soll das im Feld auch anders ehen? Oder auch am Joystick einer Drohne? Dann folgten wechselnde Posten in der Wirtschaft, die wir hier nicht aufzählen wollen. Häufiges Wechseln könnte sowohl für viel Qualität – dann war er gefragt – oder auch für mangelnde Qualität – sie wollten ihn loswerden – stehen. Florian Gerster hatte Weise bei einer Wehrübung kennengelernt. Gerster holte seinen Nachfolger selber zur BA.

 

Frank-Jürgen war also ein Mann der ersten Stunde, als das dreistufige Sozialsystem zu einem zweistufigen umgebaut wurde. Aus Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe wurden Arbeitslosengeld I und II. Doch findet sich hier jemand, der die letzten zehn Jahre der BA als Erfolgsgeschichte bezeichnen würde? Hat sich die Vermittlung der Arbeitslosen deutlich verbessert, wie es damals lautstark gefordert wurde? Übrigens vor allem von FDP-Politikern, die heute nicht mehr da sind. Oder hat sich die Behandlung der ALG II-Empfänger_innen deutlich verbessert? „Fordern und fördern“ war hier der geflügelte Ausdruck. Ich habe sowas gerade im privaten Umfeld erlebt. Mein geflügelter Begriff wäre „Bürokratie“. Papierkrieg bis zur Erschöpfung. Zermürbungstaktik.

 

Gar nicht so falsche Begriffe, denken wir an die prägende Zeit Weises zurück. Er ist ein Militär, der es bis zum Oberst gebracht hat. Diese Zeit wird ihn geformt haben. Befehl und Gehorsam, Pflichterfüllung, Vaterland, Streitkräfte, Kampf, Sieg und Niederlage. Das ist eine kurze Liste von Schlüsselbegriffen, die mit einer solch militärischen Sozialisation verbunden sind. Das wird der Mensch nicht mehr los. Will er ja vermutlich auch gar nicht. Mein Eindruck ist, Weise passt zu Thomas de Maiziere. Der kommt mir ebenfalls recht militaristisch vor.

 

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge heißt abgekürzt BAMF. Ich würde diese Abkürzung gern mit Bundesamt für Menschlichkeit und Fairness übersetzen. Unter Frank-Jürgen wird die Übersetzung leider eher lauten: Bundesamt mit militärischer Führung.

 

Ein Soldat kann alles. Das galt schon unter Kaiser Wilhelm. Thomas findet diese Weisheit offenbar sehr schlüssig. Deshalb wird es dem Oberst Frank-Jürgen auch nicht schwerfallen, nebenbei das BAMF mitzuleiten. Kleingeistige Zivilisten könnten ja sagen, dass dies ja Vorbild für die öffentliche Verwaltung sein könnte. Wenn die da die Aufgaben, die einer schafft, immer auf zwei Personen aufgeteilt haben, können wir die Hälfte sparen. Nein nein, liebe Zivilisten, das geht nur mit einem gut ausgebildeten Offizier der Bundeswehr. Der hat für Thomas auch den Vorteil, dass er die Klappe hält. Thomas ist Weises Boss, also sozusagen der General. Dem wird gehorcht. So ist das bei der Truppe. Künftig beginnt die Personalauswahl unseres Bundesinnenministers vermutlich mit der Bekanntn Frage aus dem Hauptmann von Köpenick: „Hamse jedient?“

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